Politik
Ist Dirk Niebel für das Stimmungstief verantwortlich?
Ist Dirk Niebel für das Stimmungstief verantwortlich?(Foto: dpa)

Sündenbock für Umfrage gefunden: FDP-Spitze hackt auf Niebel ein

Die FDP scheint in der Gunst der Wähler vollkommen am Ende zu sein: Laut Forsa wollen nur noch 2 Prozent ihr Kreuzchen bei der FDP machen. Die Liberalen wissen schon, woran es liegt: Entwicklungsminister Niebel ist schuld. Das soll Folgen haben.

Forsa-Sonntagsfrage
CDU/CSU42 Prozent (+1)
SPD25 Prozent (-2)
Grüne15 Prozent (+2)
Linkspartei     9 Prozent (+1)
Piraten 3 Prozent
FDP2 Prozent (-2)

Die FDP reagiert mit Schuldzuweisungen auf die Ergebnisse der aktuellen Forsa-Sonntagsfrage im Auftrag von RTL und "Stern". Die Liberalen verlieren hier 2 Prozentpunkte und landen bei nur noch 2 Prozent. So machen laut "Bild"-Zeitung mehrere führende Liberale Entwicklungsminister Dirk Niebel für das schlechte Abschneiden der Partei verantwortlich. Niebel hatte in den vergangenen Wochen FDP-Chef Philipp Rösler mehrfach infrage gestellt.

Höhepunkt der Attacken Niebels war das Dreikönigstreffen in Stuttgart, bei dem der Minister offen mit Rösler abrechnete. Er polterte: "Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand meiner Partei sehe." Die FDP müsse jetzt entscheiden und dürfe sich nicht vom Ausgang der Wahl in Niedersachsen abhängig machen - ein offener Aufruf zum Sturz Röslers also.

Niebel wird Verzicht nahegelegt

Die Liberalen befürchten, dass sein Auftritt die Umfragekrise noch vertiefen könnte. Die Interviews für die Forsa-Zahlen wurden noch vor dem FDP-Treffen in der baden-württembergischen Hauptstadt am vergangenen Sonntag geführt. Schon kurz darauf beklagten einige Liberale die Tiraden Niebels als "Egotrip".

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Zu den Wortführerinnen gegen Niebel gehörte vor allen Dingen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Aber auch Parteivize Holger Zastrow forderte mit einem Seitenhieb auf, dass es gelingen müsse, nun für zwei Wochen mal "die Klappe" zu halten. Am deutlichsten wurde der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, der Niebel "mediale Selbstbefriedigung" und persönlichen Ehrgeiz vorwarf: "Dirk Niebel glaubt, dass Dirk Niebel eine gute personelle Alternative ist - aber ich glaube, außer Dirk Niebel glaubt das niemand in der Partei."

Die Wut auf Niebel ist offenbar so groß, dass er beim kommenden Parteitag, der für Mai angesetzt worden ist, die Quittung dafür präsentiert bekommen soll. Es stehen Präsidiumswahlen an, bei denen auch Niebel bestätigt werden will. Teile der Parteispitze fordern nun einen freiwilligen Verzicht Niebels. Sollte er sich sträuben, werde ihm ein Gegenkandidat vorgesetzt, berichtet die "Bild"-Zeitung.

McAllister hält sich von FDP fern

Doch zuvor muss die FDP die Landtagswahlen in Niedersachsen überstehen. Hier wird am 20. Januar gewählt, für die FDP tritt Stefan Birkner an. Birkner setzt darauf, dass genügend Unionswähler der FDP ihre Stimme geben, um ein Fortbestand der schwarz-gelben Koalition sicherzustellen. Der "Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen" sagte Birkner: "Wer sicherstellen will, dass der Ministerpräsident auch zukünftig McAllister heißt, der muss sich schon überlegen, wie er mit der Zweitstimme umgeht."

Die Union lehnt dagegen eine Zweitstimmenkampagne für die Liberalen weiter ab. Regierungschef David McAllister sagte: "Die FDP wird den Sprung in den Landtag aus eigener Kraft schaffen." Gemeinsame Wahlkampfauftritte mit Birkner will er jedoch nicht ausschließen. "Warten wir mal ab", lautete sein lakonischer Kommentar in der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Nervosität rufen die Forsa-Zahlen auch im hohen Norden aus. Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sieht darin eine Aufforderung für seine Partei, sich stärker um die Gunst der Wähler zu bemühen. "Das ist alles andere als eine Aufmunterung", sagte er. "Es macht aber überdeutlich, dass wir unsere Anstrengungen intensivieren müssen, die Wählerinnen und Wähler mit inhaltlichen Aussagen und Konzepten zu überzeugen."

Quelle: n-tv.de

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