Freitag, 05. März 2010
Neuer Wehrbeauftragter: FDP schlägt Königshaus vor
Die Freidemokraten schlagen den Bundestagsabgeordneten Hellmut Königshaus als neuen Wehrbeauftragten vor. Die Union macht sich bislang für eine Fortsetzung der Amtszeit des bisherigen Beauftragten Robbe stark. Auch die Grünen sind derzeit gegen einen Wechsel.Die FDP hat ihren Verteidigungsexperten Hellmut Königshaus als neuen Wehrbeauftragten vorgeschlagen. Der 59-jährige FDP-Obmann im Kundus-Untersuchungsausschuss solle Nachfolger des derzeitigen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD) werden, erklärte die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger in Berlin. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union hatte sich die FDP das Vorschlagsrecht für das Amt des Wehrbeauftragten gesichert.
Der Wehrbeauftragte kümmert sich um die Belange der Soldaten und ist für diese auch Ansprechpartner bei Problemen. Er wird vom Bundestag in geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt.
Robbe ist auch in der Union hoch angesehen.
(Foto: dpa)
Die Amtszeit von Robbe läuft im Mai ab. In der CDU waren kürzlich Stimmen zugunsten einer zweiten Amtszeit Robbes laut geworden. Auch die Grünen sprechen sich für eine weitere Amtszeit Robbes aus. Die Bundeswehr befinde sich gerade jetzt in unruhigen Zeiten. Daher sei Kontinuität und Kompetenz im Amt des Wehrbeauftragten besonders wichtig.
Der Berliner Bundestagsabgeordnete Königshaus ist seit 2004 Mitglied des Bundestages. Er ist Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. In der vergangenen Legislaturperiode war er Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und stellvertretendes Mitglied im sogenannten BND-Untersuchungsausschuss. Der Jurist und Oberleutnant der Reserve ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Robbe ist nicht abgeneigt
Robbe selbst wäre zu einer weiteren Amtszeit bereit. "Ich bin nicht amtsmüde", sagte der 55-Jährige der "Stuttgarter Zeitung". "Ich habe mich bemüht, meine Aufgabe so wahrzunehmen, wie es von mir erwartet wird und denke, dass ich das Vertrauen der Soldaten und der Bundeswehr in Gänze habe und ich stehe zur Verfügung, wenn man mich will."
AFP/dpa
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