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Die FDP denkt an eine "Deutschland-Koalition".
Die FDP denkt an eine "Deutschland-Koalition".(Foto: picture alliance / dpa)

Keine Koalition mit Südwest-Grünen: FDP will "Deutschland-Bündnis" erproben

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann kann nicht auf die Mitarbeit der FDP in einer von ihm geführten Koalition hoffen. Die Liberalen im Südwesten favorisieren ein neues Regierungsmodell in Stuttgart.

Hans-Ulrich Rülke streckt die Arme aus. Die FDP will mit CDU und SPD zusammengehen.
Hans-Ulrich Rülke streckt die Arme aus. Die FDP will mit CDU und SPD zusammengehen.(Foto: picture alliance / dpa)

Die FDP will Baden-Württemberg zum Probelauf für ein neues Koalitionsbündnis machen und so Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen ablösen. Der Spitzenkandidat der Liberalen, Hans-Ulrich Rülke, verwies darauf, dass es laut Umfragen weder für eine schwarz-gelbe Koalition noch für eine Große Koalition reiche. "Deshalb ist unser Angebot, über eine neue Allianz für Deutschland zu verhandeln: über eine Schwarz-Rot-Goldene Koalitionsregierung CDU, SPD und FDP", sagte Rülke zu Reuters TV. An einer "grün-geführten Ampel" würde sich die FDP nicht beteiligen.

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner sagte, seine Partei wolle in Baden-Württemberg einen Politikwechsel und stehe für beste Bildung, den Ausbau der digitalen Netze und der Infrastruktur sowie die Stärkung des Mittelstandes. "Dafür müssten sich die Grünen von ihrer bisherigen Politik nahezu um 180 Grad abwenden. Das ist nicht zu erwarten." Der 37-Jährige betonte: "Mit einer bürgerlichen Mehrheit aus CDU und FDP ginge das leichter, notfalls mit der SPD als drittem Partner."

Mit Blick auf den Bund sagte der Parteichef, zwar stehe der FDP von allen Bundestagsparteien die Union am nächsten. Eine Regierung sei aber kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um eigene Projekte durchzusetzen. Die FDP habe hier aus Fehlern gelernt. "Deswegen ist klar, dass auch eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag nicht automatisch eine schwarz-gelbe Regierung bedeutet."

In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wird am nächsten Sonntag gewählt. Die FDP hat Chancen, in alle drei Landtage einzuziehen. Nach ihrem Absturz 2013 sind die Wahlen für sie eine wichtige Etappe auf dem Weg zur angestrebten Rückkehr in den Bundestag im nächsten Jahr.

Quelle: n-tv.de

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