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EU-Plan der Niederlande: Flüchtlinge sollen zurück in die Türkei

Die Niederlande wollen Flüchtlinge von Griechenland konsequent zurück in die Türkei bringen lassen. Ankara signalisiere bereits Bereitschaft - wenn die EU 250.000 Flüchtlinge im Jahr einreisen lässt. Doch wer diese aufnimmt, ist noch lange nicht geklärt.

Die Niederlande bereiten einen europäischen Plan vor, Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückzuschicken. Der Plan werde in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet, darunter auch Deutschland, sagte der Fraktionschef der regierenden niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom, der Zeitung "De Volkskrant". Die Türkei sei bereit, die Menschen wieder aufzunehmen, wenn sich EU-Staaten im Gegenzug verpflichten, bis zu 250.000 Flüchtlinge pro Jahr zuzulassen, sagte der niederländische Politiker.

Die Niederlande wollen die "Schnellstraße zwischen Griechenland und der Türkei" faktisch sperren.
Die Niederlande wollen die "Schnellstraße zwischen Griechenland und der Türkei" faktisch sperren.(Foto: picture alliance / dpa)

"Die Türkei muss noch einige Gesetze anpassen und die Situation der syrischen Asylsuchenden verbessern. Es muss ein sicheres Land sein", betonte Samsom. Die ersten Fähren sollten bereits von März oder April an zur Rückführung eingesetzt werden. Derzeit kommen nach wie vor viele Flüchtlinge über die Türkei auf die griechischen Ostägäisinseln und wollen von dort weiter in Richtung Österreich oder Deutschland.

Die Niederlande haben zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Gemeinsam mit einer Kerngruppe von EU-Ländern will die niederländische Regierung einen Durchbruch in der Flüchtlingskrise und eine deutliche Verringerung der Flüchtlingszahlen erreichen. "Jetzt wurde eine Art Schnellstraße zwischen Griechenland und der Türkei geschaffen, das müssen wir stoppen", sagte Samsom im niederländischen Rundfunk.

Samsom und auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hätten darüber bereits intensiv mit Deutschland, Schweden und Österreich beraten. Die Hoffnung sei, dass sich Frankreich, Spanien und Portugal der Initiative anschlössen und auch Großbritannien bereit sei, Flüchtlinge aufzunehmen.

Quelle: n-tv.de

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