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2016 werden erneut bis zu eine Million Flüchtlinge erwartet. Das Bamf wird voraussichtlich jedoch nur 500.000 Neuanträge bearbeiten können. Der Rest bleibt liegen.
2016 werden erneut bis zu eine Million Flüchtlinge erwartet. Das Bamf wird voraussichtlich jedoch nur 500.000 Neuanträge bearbeiten können. Der Rest bleibt liegen.(Foto: dpa)

"Anträge ins Jahr 2017 schieben": Flüchtlingsamt rechnet mit Antragsstau

Auf den Schreibtischen im Bamf stapeln sich 370.000 Altfälle, über die noch entschieden werden muss. Derweil haben 400.000 Flüchtlinge noch gar keinen Antrag gestellt. Und 2016 kommen weitere Schutzsuchende ins Land.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet mit einem zunehmenden Rückstand bei der Bearbeitung von Asylanträgen. "Der Rückstand bei der Bearbeitung der Anträge wird sich erst einmal noch vergrößern", sagte Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise der "Passauer Neuen Presse". Möglicherweise hätten Hunderttausende Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen seien, noch keinen Antrag gestellt oder stellen können. "Das holen nun viele nach", sagte Weise.

Das Amt könne es zwar schaffen, dieses Jahr mehr als eine Million Verfahren von Flüchtlingen abzuschließen, hob Weise hervor. Dazu sei das Amt personell in der Lage. Aber der Rückstand werde dennoch erst einmal noch wachsen.

Wenn dieses Jahr noch einmal rund eine Million Flüchtlinge kämen, würde das Bamf mit seinem Auftrag vor einem Problem stehen. "Wir gehen davon aus, dass 300.000 bis 400.000 Flüchtlinge im Land sind, die noch keinen Antrag gestellt haben. Dazu kommen 370.000 Altfälle, über die noch entschieden werden muss", sagte Weise. Darüber hinaus werde es in diesem Jahr noch Kapazität geben, um über 500.000 neue Fälle zu entscheiden. "Alles, was darüber hinausgeht, wird einen neuen Antragsrückstau bedeuten", sagte er. "Wir müssten diese Anträge dann ins Jahr 2017 schieben."

Aktuell kommen deutlich weniger Flüchtlinge

Im Moment kämen allerdings deutlich weniger Flüchtlinge: "Die Zeit nutzen wir, um mehr Altfälle abzuarbeiten." 60 Prozent derer, die Deutschland in den vergangenen Wochen erreicht hätten, würden aus Syrien oder dem Irak stammen. "Die Zahl der Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten ist inzwischen wieder zurückgegangen", sagte Weise. Bei den Syrern liege die Schutzquote bei mehr als 90 Prozent, bei den Irakern seien es rund 80 Prozent: "Im Januar haben mehr als 60 Prozent derer, die einen Antrag gestellt haben, Schutz bei uns in Deutschland erhalten."

Weise sprach sich dafür aus, abgelehnte Asylbewerber schnell abzuschieben. "Es muss konsequent zurückgeführt werden", sagte er. Asyl sei ein humanitäres Recht: "Wenn die Voraussetzungen nicht gegeben sind, kann es keine Perspektive in Deutschland geben. Dieser Grundsatz muss unbedingt beachtet werden." Sonst schwinde die Akzeptanz für diejenigen, die wirklich Schutz benötigten.

Mit Blick auf die Warnung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, in der Bevölkerung könne der Eindruck entstehen, es werde nur für Flüchtlinge etwas getan, sagte Weise, der auch Chef der Bundesagentur für Arbeit ist: "Bei den Langzeitarbeitslosen ist kein Cent gespart worden. Die Förderung wird fortgesetzt. Es gibt keine Benachteiligung."

Quelle: n-tv.de

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