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War nicht lange im Amt: Michael Flynn.
War nicht lange im Amt: Michael Flynn.(Foto: AP)

Gespräche über Sanktionen: Flynn soll FBI belogen haben

Falschaussagen gegenüber dem FBI sind in den USA ein schweres Vergehen. Ausgerechnet der inzwischen zurückgetretene Sicherheitsberater der Regierung, Flynn, soll dies einem Medienbericht zufolge begangen haben.

Dem zurückgetretenen US-Sicherheitsberater Michael Flynn droht weiterer Ärger. Nach einem Bericht der "Washington Post" soll er nicht nur die Öffentlichkeit und den US-Vizepräsidenten Mike Pence, sondern auch das FBI angelogen haben. So bestritt er offenbar in Gesprächen mit FBI-Agenten, im Dezember mit dem russischen Botschafter über die US-Sanktionen gegen Russland gesprochen zu haben. Geheimdienst-Aufzeichnungen der Telefonate zeigen allerdings, dass diese sehr wohl ein Thema waren.

Für den ehemaligen General könnte es nun kritisch werden, da Falschaussagen beim FBI in den USA ein schweres Vergehen sind. Nun muss das Justizministerium darüber entscheiden, ob es ein Verfahren gegen Flynn einleitet. Einige Beamte halten dies nach Angaben der "Washington Post" für schwierig, könnte doch Flynn versuchen, die Definition des Begriffs Sanktionen umzudeuten.

Flynn war am Montag nach öffentlichem Druck zurückgetreten. Wie US-Präsident Donald Trump sagte, waren der Grund dafür allerdings nicht seine Gespräche mit dem US- Botschafter vom 29. Dezember, sondern dass er gegenüber Vizepräsident Pence falsche Angaben zu den Telefonaten gemacht habe.

Nach der US-Gesetzgebung ist es Privatleuten verboten, ohne entsprechende Legitimation mit einem anderen Staat zu verhandeln. Erstmals hatte die "Washington Post" am 12. Januar über Flynns Gespräche berichtet, am 24. Januar befragten dann FBI-Agenten Flynn. Sie wurden offenbar misstrauisch, da sie den russischen Botschafter abgehört hatten. Wenig später informierten sie die damalige Justizministerin Sally Yates, die sich an den Trump-Berater Donald McGahn wandte. Der wiederum informierte noch am selben Tag den US-Präsidenten.

Trump sagte nun in seiner Pressekonferenz, Flynn sei ein feiner Kerl und habe nichts Falsches gemacht, als er sich mit dem russischen Botschafter traf. Zugleich wies er Spekulationen zurück, dass Flynn auf seine Anweisung hin mit dem russischen Botschafter telefoniert hatte: "Ich habe ihn nicht angewiesen." Allerdings hätte er es getan, wenn Flynn diese Telefonate nicht schon auf eigene Initiative hin geführt hätte.

Quelle: n-tv.de

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