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Die Sanktionen gegen den Iran trafen zuletzt immer stärker die Bevölkerung. Die Preise sind enorm gestiegen.
Die Sanktionen gegen den Iran trafen zuletzt immer stärker die Bevölkerung. Die Preise sind enorm gestiegen.(Foto: picture alliance / dpa)

Iran soll bald Erleichterung spüren: EU will Sanktionen ab Dezember lockern

Die Einigung zum iranischen Atomprogramm bringt neue Entscheidungen mit sich: Welche Sanktionen sollen gelockert werden? Geht es nach dem französischen Außenminister, soll als erstes die französische Autoindustrie profitieren.

Die EU könnte nach Angaben von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius bereits im Dezember die ersten Sanktionen gegen den Iran lockern. Dem Radiosender Europe 1 sagte Fabius, die Lockerung der Sanktionen werde sich allerdings in einem begrenzten Rahmen bewegen und könne rückgängig gemacht werden, wenn der Iran sich nicht an die Abmachung halte.

Das nächste Treffen der EU-Außenamtschefs ist für den 16. Dezember geplant. Entscheidungen könnten im Dezember oder Januar fallen, gab der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton an. "Es gibt zur Zeit einen Vorschlag, eine begrenzte Anzahl von Strafmaßnahmen zu lockern", sagte er. Diplomaten müssen Ergänzungen zu der EU-Strafliste vorschlagen, die unter anderem einen Bann von Öl- und Gasimporten aus dem Iran umfasst. Die Änderungen müssen dann von den EU-Außenministern gebilligt werden.

Fahrzeugverkauf nahezu eingestellt

Zu den seit 2007 verhängten EU-Sanktionen gehören Ein- und Ausfuhrverbote für Waffen, Technologie zum Bau von Atomwaffen oder Telekommunikationssysteme. Verboten sind auch Investitionen in die Öl- und Gasindustrie sowie Finanzhilfen.

Fabius nannte als Beispiel für wahrscheinliche Lockerungen den Bereich der Autoindustrie. Vor allem französische Hersteller hatten extrem unter den immer weiter verschärften internationalen Sanktionen gelitten. PSA Peugeot Citroën verkaufte beispielsweise noch im Jahr 2011 Bausätze für knapp 458.000 Fahrzeuge in den Iran. Dieses Geschäft musste im Februar 2012 wegen neuer Restriktionen eingestellt werden. Renault verbuchte noch im Sommer für das Iran-Geschäft 512 Millionen Euro an Rückstellungen wegen der verschärften Sanktionen gegen das Land.

"Teheran kann keinen Unsinn machen"

Hintergrund der Pläne ist die Einigung bei den Atomgesprächen mit dem Iran am Wochenende. Die fünf Veto-Mächte und Deutschland hatten sich am Wochenende mit dem Iran auf ein Übergangsabkommen geeinigt. Es sieht vor, dass der Iran für Einschränkungen seiner Urananreicherung mit der Aufhebung erster Sanktionen belohnt wird. Schon auf 20 Prozent angereichertes Uran muss neutralisiert werden, künftig darf der Iran Uran nur noch auf maximal fünf Prozent anreichern.

Die Kritik Israels, es sei ein "historischer Fehler", dem Iran das grundsätzliche Recht auf Urananreicherung einzuräumen, wies Fabius zurück. Das Abkommen stelle sicher, dass Teheran keinen "Unsinn" machen könne, es gebe "sehr exakte Begrenzungen".

Quelle: n-tv.de

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