Politik

Israel und Palästina nähern sich an: Friedenstruppe soll schlichten

Israelis und Palästinenser nähern sich wieder an. Hochrangige Militärs und Sicherheitsberater der verfeindeten Parteien planen, den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe in den umstrittenen Gebieten aufzubauen. Der Truppe sollen auch bewaffnete Kräfte angehören.

Der Konflikt zwischen brodelt seit Jahrzehnten: Eine Palästinenserin demonstriert vor israelischen Soldaten.
Der Konflikt zwischen brodelt seit Jahrzehnten: Eine Palästinenserin demonstriert vor israelischen Soldaten.(Foto: picture alliance / dpa)

Hochrangige Militärs und Sicherheitsberater aus Israel und der Palästinenser-Regierung haben vorgeschlagen, dass eine länger andauernde "internationale Präsenz" den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern sichern soll. Eine zivil und militärisch ausgerichtete Friedenstruppe solle schon vor dem Inkrafttreten eines Abkommens aufgebaut werden, schreiben der israelische Ex-General Schlomo Brom und Dschibril Radschub, Sicherheitsberater von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, in einem gemeinsamen Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung". Bisher seien viele Abkommen daran gescheitert, dass zwischen der Unterzeichnung und der Umsetzung zu viel Zeit vergangen sei.

Über zwei Jahre hinweg hatten sich auf Initiative der Heinrich-Böll-Stiftung Abgesandte der verfeindeten Seiten getroffen und einen detaillierten Plan für eine internationale Präsenz ausgearbeitet. Am Montag soll er in Berlin vorgestellt werden, dann auch in Brüssel, New York und Washington.

"Einig waren wir uns darin, dass eine Art internationaler Truppe erforderlich sein wird, die Israel und Palästina bei der Umsetzung eines etwaigen Abkommens zur Seite stehen müsste", schrieben Brom und Radschub in dem Zeitungsbeitrag. "Dabei ginge es nicht um eine herkömmliche Friedenstruppe, sondern um einen vielseitigen Organismus, der unterschiedliche Funktionen erfüllen kann und der während der mehrstufigen Umsetzung eines Friedensabkommens mit beiden Seiten zusammenarbeiten müsste."

Diese "Internationale Präsenz" würde anschließend für die Umsetzung des Abkommens aufgestockt - diese Phase könne viele Jahre dauern. Nach der Umsetzung müsse die Präsenz dann bestimmte verbleibende Funktionen übernehmen - auch über Jahre hinweg.

"Der Präsenz müssten bewaffnete Einheiten angehören, die sich selbst verteidigen und Regelungen in zuvor vereinbarten Bereichen durchsetzen könnten. Es sollten auch Einheiten mit einem so genannten robusten Mandat zur Streitschlichtung ausgestattet sein. Wir stellen uns vor, dass die Präsenz eine militärische und eine diplomatische Führung hat, wobei die Gesamtverantwortung in zivilen Händen liegen müsste", schrieben die beiden Experten.

Quelle: n-tv.de

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