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Bundeswehrsoldaten sind schon heute vor allem in internationalen Einsätzen unterwegs.
Bundeswehrsoldaten sind schon heute vor allem in internationalen Einsätzen unterwegs.(Foto: REUTERS)

Gemeinsame Verteidigung in Europa: Fünf Länder gehen voran

Eine gemeinsame Sicherheitspolitik auf EU-Ebene ist seit Jahren ein erklärtes Ziel, konkrete Fortschritte gab es aber schon lange nicht mehr. Nun treffen sich die Außen- und Verteidigungsminister von nur fünf Ländern, um schneller voranzukommen.

Die europäische Verteidigungspolitik soll näher zusammenrücken. "Wir wollen ein Europa der Verteidigung ankurbeln", sagte Frankreich Außenminister Laurent Fabius in Paris nach einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister von Frankreich, Deutschland, Polen, Spanien und Italien. Die bisherigen Vorstellungen sollten auf europäischer Ebene abgestimmt werden. Die Militärmacht Großbritannien war bei dem Treffen nicht dabei.

Laurent Fabius mit seinen europäischen Kollegen.
Laurent Fabius mit seinen europäischen Kollegen.(Foto: Reuters)

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sprach mit Blick auf die Finanzkrise von der Notwendigkeit von Synergie bei gleichzeitig wachsender Sicherheit für Europa. Westerwelle verwies auf die Ankündigung der USA, sich mehr auf den asiatisch-pazifischen Raum zu konzentrieren. Europa müsse in der Folge "zunehmend in der Lage sein, seine Sicherheit selbst zu organisieren". Die Europäische Union solle "ihre Verantwortung in Bereichen übernehmen, in denen ihre sicherheitspolitischen Interessen und Werte auf dem Spiel stehen", heißt es in einem gemeinsam verabschiedeten Konzept.

Mögliche neue Wege einer gemeinsamen Verteidigungspolitik sollen allerdings "in voller Transparenz" mit der Nato erfolgen. In Frankreich gab es zuletzt Kritik daran, dass für Deutschland die Nato weiterhin der bevorzugte Rahmen für Militäreinsätze sein soll.

Die Abwesenheit Großbritanniens als militärisch wichtigem europäischem Land sieht Fabius nicht als problematisch an. Es gebe keinen Ausschluss, die gefundene Einigung sei "offen für alle".

Auf die französische Forderung nach einem Ende des Waffenembargos gegen Syrien reagierte die deutsche Seite zurückhaltend. Dafür sei ein einstimmiger Beschluss der Europäischen Union notwendig, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Über einen solchen Schritt müsse sorgfältig beraten werden. "Ich persönlich verhehle nicht eine gewisse Skepsis dabei", sagte de Maizière. Fabius hatte vor dem Treffen angekündigt, Frankreich werde sich für eine Aufhebung des EU-Embargos einsetzen, damit die Rebellen in Syrien bessere Waffen erhalten.

Quelle: n-tv.de

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