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Sigmar Gabriel ist sichtlich erbost, betont aber auch die Freundschaft zwischen Deutschland und der Türkei.
Sigmar Gabriel ist sichtlich erbost, betont aber auch die Freundschaft zwischen Deutschland und der Türkei.(Foto: dpa)

Nach Treffen mit Cavusoglu: Gabriel: "Es gibt Grenzen"

Mehrfach werfen türkische Politiker Deutschland Nazi-Praktiken vor. Außenminister Gabriel reagiert empfindlich darauf und stellt nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen klar: Das darf sich nicht wiederholen.

Nach dem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel von einem "guten, freundschaftlichen und ehrlichen" Treffen gesprochen. Man habe aber auch "hart und kontrovers" diskutiert. Einen Tag zuvor hatte Cavusoglu von mangelnder Demokratie und Nazi-Praktiken in Deutschland gesprochen, nachdem mehrere Auftritte türkischer Politiker in Deutschland abgesagt wurden.

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Die Vergleiche der aktuellen Situation mit dem Nationalsozialismus kritisierte Gabriel erneut. "Ich habe noch einmal sehr deutlich gemacht, dass sich Vergleiche mit der Nazi-Zeit und Ausfälle gegen Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland verbieten", sagte er. Solche Ausfälle dürften sich nicht wiederholen. "Es gibt Grenzen, die man nicht überschreiten darf." Gabriel rief die Türkei zu einem respektvollen Umgang auf, der gewahrt werden müsse. Gleichzeitig erklärte er, dass türkische Politiker sich an deutsche Gesetze halten müssten, wenn sie zu Auftritten nach Deutschland kämen: "Wer bei uns reden will, trifft auf ein Land, das für freie Meinungsäußerung steht."

Rückbesinnung auf Freundschaft

Der SPD-Politiker hob aber auch die engen Bindungen zwischen der Türkei und Deutschland hervor. "Bei allen Schwierigkeiten müssen wir uns an die guten Beziehungen und die Freundschaft erinnern." Er rief dazu auf, eine bessere Normalität wiederherzustellen. Nur so könne man Schritt für Schritt zu einem freundschaftlichen Verhältnis zurückkehren, sagte der deutsche Außenminister. Er kündigte zudem an, den Dialog zur Entschärfung der Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen so schnell wie möglich fortzusetzen.

Cavusoglu und Gabriel sprachen außerdem über den in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Der Vizekanzler rief die Türkei dazu auf, dem "Welt"-Korrespondenten ein "faires und rechtsstaatliches Verfahren zu gewährleisten". Die Bundesregierung setze sich weiterhin für die Freilassung des Journalisten ein. Yücel befindet sich derzeit wegen Spionage- und Terrorismus-Vorwürfen in Haft.

An die türkischen Gemeinden in Deutschland richtete Gabriel den Appell, politische Differenzen aus der Türkei nicht nach Deutschland zu tragen. Er würdigte den Beitrag der Menschen zum Wohlstand Deutschlands und betonte: "Deutschland ist euer Heimatland." Sie sollen sich auf die Freundschaft der Deutschen verlassen und wissen, dass man sie gerne hier habe. "Deutsche und Türken dürfen sich nicht auseinanderleben", sagte Gabriel.

Quelle: n-tv.de

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