Politik
Sonntag, 12. Juni 2016

Bundespräsident gesucht: Gabriel ist Parteizugehörigkeit "egal"

Noch ist Bundespräsident Gauck im Amt, die Suche und das Gezänk um einem Nachfolger sind derweil im vollen Gang. Der SPD-Chef gibt sich hingegen staatsmännisch.

Gabriel bezeichnete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als guten Kandidaten.
Gabriel bezeichnete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als guten Kandidaten.(Foto: dpa)

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat der Äußerung von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann widersprochen, der nächste Bundespräsident könne kein Unionspolitiker sein. "Die Zugehörigkeit zu einer Partei darf kein Ausschlusskriterium sein", sagte der Vizekanzler den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Die Parteizugehörigkeit sei ihm "egal", zuallererst komme es auf die Persönlichkeit an.

Gabriel widersprach zugleich der Einschätzung, die Präsidentenwahl im Februar sei ein Signal für die Bundestagswahl im Herbst des kommenden Jahres: "Ich weiß nicht, woher das kommt. Ich finde, dass die beiden Dinge völlig unabhängig voneinander sind", sagte der SPD-Chef.

Oppermann hatte am Dienstag in Berlin gesagt: "Die Union hat klar gemacht, dass es kein Sozialdemokrat werden soll. Dann wird es nach Lage der Dinge auch kein Christdemokrat." Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) entgegnete, es sei "sicher nicht das erste Mal, dass ein Sozialdemokrat sich geirrt hat".

Gabriel hält es nach eigener Aussage auch nicht für zwingend, dass eine Frau die Nachfolge von Joachim Gauck antritt. Auf die Frage, welche Kriterien das nächste Staatsoberhaupt erfüllen müsse, sagte der Vize-Kanzler: "Er oder sie muss die Liberalität und Weltoffenheit dieses Landes repräsentieren, muss sich darum bemühen, das ganze Land mitzunehmen und nicht nur Teile davon." Außerdem müsse Gaucks Nachfolger "Optimist sein".

Gabriel bezeichnete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als guten Kandidaten. Steinmeier würde "alles mitbringen, was man als Bundespräsident braucht: die Persönlichkeit, die Erfahrung, die Reputation im Ausland", sagte Gabriel. Allerdings gebe es bereits die ersten Stimmen aus der Union, die Steinmeier "nur deshalb nicht wählen wollen, weil er Sozialdemokrat ist".

Über die Möglichkeit, gemeinsam mit Grünen und Linken einen Kandidaten aufzustellen, äußerte sich Gabriel vage. "Wir wissen nicht, ob die Mehrheiten so funktionieren", sagte er. "Deswegen muss man erst mal reden. Es herrscht ja keine Zeitnot." Gauck will aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren.

Quelle: n-tv.de

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