Politik
(Foto: dpa)
Donnerstag, 12. Oktober 2017

Atomabkommen mit Iran: Gabriel sieht "unmittelbare Kriegsgefahr"

Für Bundesaußenminister Gabriel hat die Entscheidung der USA zum Atomabkommen mit dem Iran globale Folgen der schlimmsten Sorte. Sollten sich die Amerikaner zum Ausstieg entscheiden, könne das zu einem Wettrüsten und sogar Krieg führen.

Sollten sich die USA vom Atomabkommen mit dem Iran abwenden, könnte das laut Außenminister Sigmar Gabriel schlimme Folgen haben. Gabriel sprach von einer "unmittelbaren Kriegsgefahr im Nahen Osten". Der Iran könnte wieder anfangen an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch eine erneute Konfrontation des Iran mit Israel hält Gabriel für möglich.

Gabriel warnte vor einem atomaren Rüstungswettlauf weltweit. "Einige Staaten könnten ein Scheitern des Iran-Abkommens als Signal verstehen, sich selbst möglichst schnell mit Atomwaffen zu versorgen. Dann hätten wir nicht nur Nordkorea als akuten Problemfall", sagte er. "Es wäre völlig illusorisch, Nordkorea zum Abschluss eines Sicherheitsvertrages zu bewegen, wenn das Iran-Abkommen platzen würde."

Derzeit sind wahrscheinlich neun Staaten im Besitz von Atomwaffen: Die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien und Pakistan. Auch Israel wird zu den Atommächten gezählt, gibt den Besitz der Massenvernichtungswaffen aber nicht zu. Der tatsächliche Entwicklungsstand Nordkoreas in Sachen Atomwaffen ist unklar.

Trump will zeitnah entscheiden

Bis Sonntag will US-Präsident Donald Trump öffentlich machen, ob der Iran die Auflagen des im Juli 2015 abgeschlossenen Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe erfüllt. Es wird damit gerechnet, dass der Präsident die Bestätigung des Deals verweigern könnte.

Dann könnte der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt werden sollen. Erst dieser Schritt käme einer Aufkündigung des Abkommens gleich. Eine Mehrheit für die Sanktionen im Senat ist fraglich.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen