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Alexander Gauland war für die Bundestagswahl Spitzenkandidat der AfD.
Alexander Gauland war für die Bundestagswahl Spitzenkandidat der AfD.(Foto: imago/Metodi Popow)
Dienstag, 26. September 2017

Erste AfD-Fraktionssitzung: Gauland schließt Petry-Nachahmer nicht aus

AfD-Vorsitzende Frauke Petry will an einer Fraktion ihrer Partei im Bundestag nicht teilhaben. Weitere Politiker der Rechtspopulisten könnten es ihr nachmachen. Entsprechende Erkenntnisse wird die erste Fraktionssitzung nach der Wahl liefern.

AfD-Vorsitzende Frauke Petry hatte ihre Beteiligung an der künftigen Bundestagsfraktion einen Tag nach der Bundestagswahl ausgeschlossen. Ob sich weitere Abgeordnete der Rechtspopulisten ebenfalls abspalten wollen, konnte Parteimitgründer Alexander Gauland nicht ausschließen. An diesem Dienstag kommen die 94 AfD-Parlamentarier zu einer ersten Fraktionssitzung zusammen, um derlei Sachverhalte zu klären.

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Spitzenkandidat Alexander Gauland sagte in der ARD, er könne nicht abschließend beurteilen, ob sich andere AfD-Abgeordnete Petry anschließen wollten. Aber auch bisherige Unterstützer Petrys im Vorstand hätten ihre Entscheidung nicht verstanden. Petry hatte ihr Bundestagsmandat als Direktkandidatin in Sachsen gewonnen, war also nicht über die Parteiliste ins Parlament eingezogen. Am Montag kündigte sie an, sich nicht der Bundestagsfraktion anzuschließen, sondern fraktionslos zu bleiben. Zugleich kritisierte sie "abseitige Positionen" einiger Parteifreunde.

Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen forderte Petry auf, aus der AfD auszutreten und so einem möglichen Ausschluss zuvorzukommen. "Ich würde Frau Petry empfehlen - nach dem, was sie heute getan hat - die Konsequenz zu ziehen und die Partei zu verlassen und ihr Parteiamt niederzulegen", sagte Meuthen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Mit diesem Schritt könne sie "ein mögliches Parteiausschlussverfahren verkürzen, wie es manche in der Partei nun fordern".

Gauland hält einen Rauswurf aber für schwierig umsetzbar, wie er deutlich machte: "So schnell wirft man keinen heraus", sagte er der Oldenburger "Nordwest-Zeitung". Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erreicht und zieht nun erstmals ins Parlament ein.

Im Fall Petry sieht der Politikwissenschaftler Herfried Münkler erste Anzeichen von Zerfallserscheinungen. "Die AfD wird es aufgrund ihrer Zerrissenheit nicht schaffen, sich auf Dauer als politische Kraft rechts von der Union zu etablieren", analysierte der Berliner Professor. Für die aus dem EU-Parlament in den Bundestag wechselnde AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch soll nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" der Bundesvorstand Dirk Driesang nachrücken.

Quelle: n-tv.de

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