Union und FDP beraten getrennt: Großer Koalitionstag beginnt

Seit Tagen klopfen die Koalitionsparteien die Möglichkeiten für Kompromisse ab, die heute beschlossen werden sollen. Bevor es losgeht, besprechen die Parteien ihre jeweilige Verhandlungsstrategie.

Spitzenvertreter von Union und FDP sind zu getrennten Beratungenvor der für 18.00 Uhr geplanten Sitzung des Koalitionsausschusses zusammengekommen.Zunächst zeichnete sich keine rasche Annäherung in zentralen Streitfragen ab – obwohldas Treffen ursprünglich auf zwei Stunden angesetzt war, wird eine lange Nachtsitzungerwartet.

Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kam gegen 16.30 Uhr mitführenden Vertretern von CDU und CSU zu letzten Absprachen vor der großen Koalitionsrundezusammen. FDP-Chef Philipp Rösler und Generalsekretär Patrick Döring hatten sichgegen 14 Uhr zu einem Vorgespräch getroffen. Zu Konflikt- und Kompromisslinien wolltesich aus der FDP niemand äußern. "Schau'n wir mal", sagte die stellvertretendeParteichefin Birgit Homburger, die dem Koalitionsausschuss angehört.

Die Koalitionäre wollen Lösungen beim Streit um das CSU-LieblingsprojektBetreuungsgeld sowie bei der Frage finden, wie mit den Überschüssen der gesetzlichenKrankenkassen umgegangen werden soll. Während die FDP die Praxisgebühr für Arztbesucheabschaffen will, möchte die Union eher die Kassenbeiträge senken. Außerdem gehtes um Instrumente gegen die Altersarmut von Geringverdienern und mehr Verkehrsinvestitionen.Der Bundeshaushalt soll zugleich möglichst schon 2014 strukturell ohne neue Schuldenauskommen.

Quelle: n-tv.de