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Samstag, 28. November 2009

Afghanistan-Einsatz: Grüne warnen vor Flucht

Noch ist der Skandal um den angeblich uninformierten Ex-Verteidigungsminister nicht aufgeklärt - Franz Josef Jung am Freitag bei der Verlesung seiner Rücktrittserklärung.

Noch ist der Skandal um den angeblich uninformierten Ex-Verteidigungsminister nicht aufgeklärt - Franz Josef Jung am Freitag bei der Verlesung seiner Rücktrittserklärung.
(Foto: AP)

Die Grünen haben der Bundesregierung vorgeworfen, sie gefährde die Akzeptanz des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. Mit der Vertuschungspolitik nach dem umstrittenen Luftangriff Anfang September bei Kundus habe die Regierung gezeigt, dass sie sich selbst des Engagements in Afghanistan schäme, sagte der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, der "Berliner Zeitung".

"Das bringt die Arbeit der Entwicklungshelfer wie der Soldaten in Misskredit, und das senkt die Akzeptanz dieses Einsatzes in der Bundesrepublik", so Trittin. Wenn die Regierung so weitermache, drohe eine "kopflose Flucht" aus dem Land.

Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung war am Freitag im Zuge der Affäre um den Luftangriff zurückgetreten. Er übernahm damit die politische Verantwortung für die Informationspannen im Verteidigungsministerium während seiner Amtszeit dort. Jung sagte in einer knappen Erklärung, er habe sich nichts vorzuwerfen. Er sei Opfer der internen Informationspolitik seines früheren Hauses gegenüber ihm als Minister geworden. Er habe Öffentlichkeit und Parlament über seinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet.

dpa

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