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In Erfurt entsteht ein neues Containerdorf für Flüchtlinge.
In Erfurt entsteht ein neues Containerdorf für Flüchtlinge.(Foto: imago/Karina Hessland)

Königsteiner Schlüssel ungeeignet: Gutachten: Flüchtlinge besser verteilen

Experten fordern eine bessere Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland: Asylbewerber sollten künftig dort untergebracht werden, wo es freie Wohnungen, Schulplätze, Lehrstellen und Jobs gibt. Die derzeitige Praxis sei veraltet.

Fachleute regen eine neue Verteilung von Flüchtlingen auf Länder und Gemeinden an. Diese sollte sich stärker an den örtlich vorhandenen Wohnraum- und Integrationskapazitäten orientieren. Die aktuelle Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel sei kein geeigneter Mechanismus, heißt es in einem Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für die Stuttgarter Robert-Bosch-Stiftung.

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Der Königsteiner Schlüssel orientiert sich an der Höhe der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl eines Landes. Wohlhabendere und bevölkerungsreichere Bundesländer müssen einen größeren Anteil der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aufnehmen. Der Schlüssel bilde aber nicht ab, wie gut Kommunen vor Ort in der Lage seien, Menschen zu versorgen, unterzubringen und zu integrieren, kritisierten die Experten des arbeitgebernahen IW.

"Vor allem sollten die Perspektiven für Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungssystem berücksichtigt werden, denn sie sind für die erfolgreiche Integration der Flüchtlinge von zentraler Bedeutung", erklärte IW-Geschäftsführer Hans-Peter Klös. Die Geschäftsführerin der Robert-Bosch-Stiftung, Uta-Micaela Dürig, erklärte: "Entscheidend für die Integration der neuen Zuwanderer ist, dass sie in unserer Gesellschaft Chancen erhalten, um Fuß zu fassen."

In einem weiteren Gutachten für die Stiftung regen Experten darüber hinaus an, Finanzierung der Flüchtlingsversorgung zu reformieren. Die Verteilung der Gelder des Bundes an die Länder berücksichtige nicht, welche von diesen bei der Versorgung besonders viel leisteten, erklärten die Verfasser vom Finanzpolitischen Forschungsinstitut der Universität Köln.

Sie monierten auch die Kostenerstattungspraxis der Länder, die die Bundesmittel für die Flüchtlingsversorgung in unterschiedlichem Ausmaß an ihre Kommunen weiterleiteten. Die Höhe der Erstattungen stützte sich nirgendwo auf "realistische Erhebungen der Kosten", die den Gemeinden tatsächlich entstünden. Alternativ empfehlen die Experten, Bundesmittel für Sozialleistungen in Zukunft direkt vom Bund an die Kommunen auszuzahlen.

Quelle: n-tv.de

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