Schritt hin zum europäischen HeerGuttenberg will Aufgabenteilung
Im Rahmen einer europäischen Aufgabenteilung will Deutschland auf mehrere militärische Fähigkeiten der Bundeswehr verzichten. Gemeinsam mit seinen schwedischen Kollegen will Verteidigungsminister Guttenberg eine Initiative starten, um eine mögliche Lastenteilung zu prüfen.
Die Bundeswehr soll nach Willen von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) künftig im Zuge einer engeren Zusammenarbeit in der EU auf einzelne militärische Fähigkeiten verzichten. Es gehe um eine "Rollen- und Aufgabenteilung", schreibt Guttenberg in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Damit Europa künftig noch glaubwürdig auf Krisen und Konflikte militärisch reagieren könne, sei ein Umdenken nötig. Entsprechende Ideen habe er mit seinem schwedischen Kollegen Sten Tolgfors ausgearbeitet, sie sollten bei dem Treffen der EU-Verteidigungsminister heute in Brüssel vorgestellt werden.
Es gebe Fähigkeiten, die als essentiell für jede einzelne Nation angesehen und daher ausschließlich national vorgehalten werden müssten, schreibt Guttenberg. Darüber hinaus gebe es aber auch Fähigkeiten, bei denen eine engere Zusammenarbeit mit Partnern möglich sei, ohne dass dabei die nationale Fähigkeit abgegeben werde, sowie Fähigkeiten, bei denen ein "Abstützen" auf europäische Partner vorstellbar sei. In diesen Fällen könne die Kooperation von einer verstärkten gemeinsamen Finanzierung von Forschung und Entwicklung über gemeinsame Ausbildung bis hin zu gemeinsamer Materialerhaltung gehen, schreibt Guttenberg. Angesichts der "Begrenztheit der Mittel in allen europäischen Staaten" könnten nicht mehr "alle notwendigen Fähigkeiten rein national bereitgestellt werden".
Guttenberg will die Bundeswehr auf maximal 185.000 Soldaten verkleinern. Die Chefs von Union und FDP geben bei ihrem Koalitionstreffen heute Abend dafür wohl grünes Licht.
Paris und Berlin verstärken Zusammenarbeit
Derweil wollen Deutschland und Frankreich mit einem historischen Schritt ihre militärische Zusammenarbeit verstärken. Mehr als 65 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wird erstmals ein deutscher Kampfverband in Frankreich stationiert: In Anwesenheit der Verteidigungsminister beider Länder, Alain Juppé und Guttenberg, wird am Freitag das Jägerbataillon 291 der Bundeswehr feierlich in Straßburg in Dienst gestellt. Bei der Zeremonie im Stadtpark Orangerie will der Inspektor des Deutschen Heeres, Generalleutnant Werner Freers, dem Bataillon die Truppenfahne überreichen.
Sein Quartier wird das Bataillon mit gut 600 Soldaten im Straßburger Vorort Illkirch-Graffenstaden beziehen, wo sich die Deutschen eine Kaserne mit der 2. französischen Panzerbrigade teilen. Eine symbolträchtige Entscheidung - die Einheit gilt nämlich als Nachfolgerin der legendären 2. Panzerdivision, die Straßburg am 23. November 1944 unter dem Kommando von Marschall Leclerc vom Nazi-Joch befreit hat.