Samstag, 06. September 2003

Neue Sicherheitsgespräche: Hamas zu Waffenruhe bereit

Die radikal-islamische Hamas ist unter Bedingungen bereit, zeitweise auf Anschläge gegen Israel zu verzichten. Hamas-Gründer Scheich Ahmed Jassin erklärte, Israels Ministerpräsident Ariel Scharon müsse sich verpflichten, Gefangene zu entlassen, die gezielten Tötungen zu beenden und Siedlungen aufzugeben. Israelis und Palästinenser nahmen am Samstagabend ihre Sicherheitsgespräche wieder auf.

Es könne nicht sein, dass die Hamas die Angriffe beende, während Israel die Besetzung palästinensischer Gebiete fortsetze, Palästinenser festnehme, töte und seine Siedlungen in den besetzten Gebieten noch ausbaue. Wenige Stunden zuvor hatte Hamas-Sprecher Abdel Asis Rantisi noch eine Waffenruhe abgelehnt.

Nach israelischen Medienberichten ist die israelische Armee zu einem Abzug aus dem Gazastreifen bereit, falls der palästinensische Sicherheitsminister Mohammed Dachlan im Gegenzug dort die Kontrolle übernimmt. Anschläge und Raketenbeschuss auf israelische Ziele im Gazastreifen und den angrenzenden Gebieten müssten verhindert werden. Derartige Medienberichte seien "reine Lügen, die nur Scharon dienen", hatte Rantisi gesagt.

Hamas hatte am vergangenen Wochenende die Gespräche mit der Palästinensischen Autonomiebehörde über die Voraussetzungen für eine Waffenruhe abgebrochen. Hamas-Mitglieder waren in den vergangenen Tagen vorrangiges Ziel von Tötungsversuchen der israelischen Armee. Bei den Angriffen waren 25 Menschen getötet worden, von denen lediglich sieben mutmaßliche Extremisten waren.

Rantisi selbst überstand am Dienstag einen israelischen Raketenangriff nur leicht verletzt. In den vergangenen Tagen sind insgesamt mehr als 50 Palästinenser und Israelis bei Attentaten und Militäraktionen ums Leben gekommen.

Besorgt über die schweren Zusammenstöße dieser Woche äußerte sich der Weltsicherheitsrat am Freitagabend (Ortszeit) in New York. Das höchste UN-Gremium mahnte Israel und die Palästinenser, ihre Pflichten im Rahmen des Nahost-Friedensplans zu erfüllen.

USA entsenden Beobachter

Das Nahost-Quartett - bestehend aus den USA, der Europäischen Union, Russland und den Vereinten Nationen - wird sich vermutlich am 22. Juni in der jordanischen Hauptstadt Amman treffen. Noch am Wochenende wollen die USA den Chef einer Beobachter-Gruppe in die Region entsenden. Unter der Leitung des Diplomaten John Wolf soll diese die Umsetzung des Planes beobachten, der bis 2005 zu einem Palästinenser-Staat führen soll.

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