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3500 Flüchtlinge können registriert werden - da sei es egal, von wem, argumentiert das Innenministerium.
3500 Flüchtlinge können registriert werden - da sei es egal, von wem, argumentiert das Innenministerium.(Foto: dpa)

Bis zu 3500 Registrierung möglich: Innenressort verteidigt Erfolgsmeldungen

Übertreibt das Innenministerium, wenn es angibt, bei Registrierung und Abweisung von Flüchtlingen Fortschritte erzielt zu haben? Die Polizeigewerkschaften und Medienberichte legen das nahe. Doch das Haus von Thomas de Maizière verteidigt sich.

Das Bundesinnenministerium weist Kritik von Polizeigewerkschaftern an der angeblich unzureichenden Registrierung von Flüchtlingen zurück. Die Bundespolizei und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seien in der Lage, täglich rund 3500 Asylsuchende grenznah zu registrieren, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Polizeigewerkschafter hatten die Angaben angezweifelt. Der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, etwa hatte erklärt, die Bundespolizei könne täglich nur 1000 Migranten an der Grenze zu Österreich kontrollieren. Die Mehrheit der Flüchtlinge werde bloß an das Bamf weitergeleitet und dort erfasst.

Der Sprecher des Innenressorts betonte, es mache keinen Unterschied, welche der beiden Behörden einen Schutzsuchenden registriere. Das Verfahren sei das gleiche. Die Zahl 3500 beschreibe auch lediglich die Registrierkapazitäten, nicht die tatsächlichen Registrierungen. Es sei nicht auszuschließen, dass sich ein Teil der Schutzsuchenden einer Erfassung entziehe. Außerdem könne sich tagesaktuell eine Differenz ergeben, wenn die Einreise zum Beispiel abends erfolge, die Registrierung aber erst am nächsten Morgen.

Laut Innenressort reisen derzeit etwa 2000 Flüchtlinge pro Tag ein. Im Januar seien im Schnitt 140 Menschen am Tag an der Grenze abgewiesen worden, etwa weil sie nicht in Deutschland Asyl beantragen wollten. In der "Bild am Sonntag" hatte Innenminister Thomas de Maizière von 100 bis 200 Abweisungen pro Tag gesprochen. Auch diese Zahl war angezweifelt worden.

Quelle: n-tv.de

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