Mittwoch, 18. Juni 2008

Waffenstillstand mit Hamas: Israel stimmt zu

Israel und die radikalislamische Hamas haben nach monatelanger Gewalt eine Waffenruhe für den Gazastreifen vereinbart. Das unter ägyptischer Vermittlung zustande gekommene Abkommen soll am Donnerstag um 06.00 Uhr Ortszeit (05.00 Uhr MESZ) in Kraft treten. Es sieht vor, dass beide Seiten ihre Angriffe einstellen und Israel die Blockade des Palästinensergebiets schrittweise abbaut.

Der israelische Regierungschef Ehud Olmert warnte, das Abkommen werde möglicherweise nur von kurzer Dauer sein. Sollte es scheitern, werde es eine Reaktion der israelischen Armee geben. Die US-Regierung reagierte zurückhaltend auf die Vereinbarung.

Die Hamas hatte bereits am Dienstag ihre Zustimmung mitgeteilt und erklärt, die Waffenruhe solle sechs Monate dauern. Nach der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen vor einem Jahr hatte Israel das Gebiet fast vollständig von der Außenwelt abgeschnitten, wodurch die Versorgung der rund 1,5 Millionen Einwohner mit Treibstoff und Lebensmitteln mehrfach zusammenbrach.

Die USA reagierten skeptisch. Trotz der Vereinbarung werde die Hamas wohl nicht aus dem Terror-Geschäft aussteigen, sagte Außenamtssprecher Tom Casey. Wie die EU betrachten die USA die Hamas als terroristische Gruppe, weil sie für eine Zerstörung des jüdischen Staates kämpft. Die Bush-Regierung unterstützte aber die ägyptischen Vermittlungsbemühungen.

Dschihad nicht dabei

Hamas-Chef Chaled Maschaal erklärte, israelische Verstöße gegen die Vereinbarung blieben nicht unbeantwortet. Auch ein Vertreter des Islamischen Dschihad sagte, die Gruppe behalte sich das Recht vor, auf israelische Angriffe mit Waffengewalt zu reagieren. Die gemäßigte Palästinenser-Regierung im Westjordanland äußerte die Hoffnung auf eine schnelle Verbesserung der Lebensbedingungen im Gazastreifen. "Jeder kennt die Situation im Gazastreifen, wo die Bedingungen für die 1,5 Millionen Bewohner absolut miserabel sind", sagte Ministerpräsident Salam Fajad.

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