Politik
Hunderttausende gingen in den vergangenen Wochen auf die Straße.
Hunderttausende gingen in den vergangenen Wochen auf die Straße.(Foto: dpa)

Anschläge, Schulbeginn und Herbstregen: Israels Millionenmarsch zerbröselt

von Ulrich W. Sahm

Am Samstag soll in Israel ein letztes Aufgebot stattfinden: Mit einem "Marsch der Millionen" will die Protestbewegung noch einmal die sozialen Missstände anprangern. Dann wird der Eifer der Demonstranten wohl versiegen - aus vielerlei Gründen.

"Das Volk will Veränderung." Mit diesem Schlachtruf begann vor zwei Monaten in Israel ein "Massenaufstand". Erfolglos suchte damals die Kunststudentin Dafni Lif im sozialen Netzwerk Facebook eine Wohnung. Die angebotenen Mietpreise waren für sie unbezahlbar. Plötzlich stand sie an der Spitze einer Massenbewegung. Auf dem schattigen Rothschild-Boulevard mitten in Tel Aviv, von Platanen und teuren Restaurants gesäumt, entstand eine bunte Zeltstadt. Vor allem junge Paare des sogenannten wohlhabenden Mittelstandes demonstrierten ihre Zehntausenden Israelis reicht's über gewachsene Strukturen.

Die Demonstranten begehren gegen soziale Missstände auf.
Die Demonstranten begehren gegen soziale Missstände auf.(Foto: Reuters)

Mangels freier Grundstücken und wegen komplizierter Bürokratie wurde rund um Tel Aviv nicht genug gebaut. Wegen Gewinnspannen der Großhändler und Supermarktketten sind die Grundnahrungsmittel in Israel teurer als in anderen OECD Ländern, dem Klub der wohlhabendsten Industriestaaten der Welt, dem auch Israel seit einigen Monaten angehört. Zeitweilig war vom "Hüttenkäse-Aufstand" die Rede, weil dieser in Israel zwanzig Prozent teurer war als in England oder in den USA. Ein spontaner Kundenboykott reduzierte den Preis des Hüttenkäses zwar, aber "das ist doch alles Augenauswischerei. Die Supermärkte verteuern dann die Preise anderer Waren", sagte ein Demonstrant in einer der zahllosen Talkshows im Fernsehen während des zweimonatigen "Sommerlochs".

Immer mehr Gruppen schlossen sich dem Ruf nach Veränderung an. Taxifahrer blockierten mit polizeilicher Genehmigung Kreuzungen, weil Dieselöl teurer ist als Superbenzin. Motorradfahrer verlangten billigere Versicherungsprämien. Täglich wurde in den Nachrichten gemeldet, welche Krankhäuser nur noch "Sabbat-Dienst" anbieten. Seit Monaten streikten die Ärzte, wegen zu vieler Bereitschaftsdienste und weil ihnen das Gesundheitsministerium die Benutzung der Stechuhr aufzwingen wollte. Arztanwärter streikten wegen schlechter Bezahlung.

Der Druck "von unten" auf die Regierung war massiv, obgleich der Aufstand unpolitisch und nicht gegen Ministerpräsident Netanjahu geht auf Protestler zu gerichtet war. Vergleiche mit den Demonstrationen auf dem Tel Aviv ist nicht Kairo wurden als unpassend abgetan, weil es den Israelis nicht um den Sturz ihrer Regierung ging und es keinerlei Gewalt gab. Politiker von "links" und "rechts" durften nicht bei den fröhlichen Massenkundgebungen in Tel Aviv oder Jerusalem reden zwischen Auftritten der beliebtesten Popsänger Israels. Die "Aufständischen" wollten keine "Trampisten", die den Volksaufstand für ihre politischen Ziele instrumentalisieren könnten.

Expertenkommission einberufen

Die Demonstranten wollen sich nicht instrumentalisieren lassen.
Die Demonstranten wollen sich nicht instrumentalisieren lassen.(Foto: dpa)

Wegen des "Drucks von unten" beriet die Regierung und Netanjahu berief eine Expertenkommission unter Professor Manuel Trajtenberg, dem Vorsitzenden der Ausschüsse für Höhere Bildung und Haushalt. Doch sowie es darum ging, Lösungen zu finden, Kürzungen im Staatshaushalt vorzuschlagen und verfügbare Gelder entsprechend dem Rufes nach mehr "sozialer Gerechtigkeit" neu zu verteilen, zerstritten sich die relativ anonymen Anführer der Bewegung. Die Arztanwärter beschlossen eine kollektive Kündigung, nachdem ihr Berufsverband mit der Regierung einen Schlichtungsvertrag mit finanziellen Zulagen ausgehandelt hatte. Im Rahmen "sozialer Gerechtigkeit" sollten nämlich nur Ärzte in der unterversorgten Provinz, weit von Tel Aviv entfernt, besser versorgt werden. Das war freilich nicht im Sinne der Erfinder der Tel Aviver "sozialen Gerechtigkeit".

Mit den Angreifer beschießen Busse bei Eilat und dem Raketenbeschuss von Beer Schewa verschwand der soziale Aufstand aus den Schlagzeilen. Niemand wagte mehr vorzuschlagen, den Verteidigungshaushalt zu kürzen, um Lehrer oder Studenten besser zu stellen.

Am Samstag soll nun ein letztes Aufgebot stattfinden: der "Marsch der Million". Fernsehsender überschlagen sich mit Ankündigungen der Gesangskünstler und wollen deren Auftritte live vom Tel Aviver Rabin-Platz übertragen. Schalom Hanoch hat zwar abgesagt, aber Ejal Golan will singen, locken auch die Veranstalter. "Wenn keine Million kommt, sondern nur dreihunderttausend, wäre das ein großer Erfolg", sagen die Organisatoren. "Viele Zelte sind leer und längst übernachten die Anführer woanders", sagt der 25-jährige Gilad Schinkler auf dem Rothschild-Boulevard. Nach dem Schlussakkord am Samstag werden die Zelte aus aktuellem Anlass wieder verschwinden: Die Schulferien endeten am Donnerstag, an den Unis beginnt das Wintersemester und zudem setzt bald der Herbstregen ein.

"Soziale Gerechtigkeit" forderte vor allem der wohlhabende und relativ verwöhnte Mittelstand. Die wirklichen Bedürftigen Israels, Araber und ultraorthodoxe Juden, haben sich dem Aufstand gar nicht beteiligt.

Ulrich W. Sahm.
Ulrich W. Sahm.

Der Nahe Osten ist sein Metier. Ulrich W. Sahm berichtet seit Mitte der 1970er Jahre aus der Region. Er ist immer auf der Suche nach der Geschichte hinter der Nachricht.

Quelle: n-tv.de

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