Donnerstag, 01. Oktober 2009

"Es ist alles offen": Jamaikaner haben gesprochen

Blumen für den Grünen: Peter Müller (2.v.l.) wirbt um Hubert Ulrich (r.).
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Die Koalitionsfrage im Saarland bleibt auch nach der zehnten Sondierungsrunde offen. Grüne, CDU und FDP im Land beendeten auf dem Weg zu einem Regierungsbündnis ihre Sondierungen für eine Jamaika-Koalition - und schweigen sich über die Ergebnisse erneut aus.

"Es ist alles offen", sagte Ministerpräsident und CDU-Landeschef Peter Müller nach dem gut sechsstündigen Gespräch. Nach der Landtagswahl Ende August können die Grünen mit ihren drei Stimmen im Landtag sowohl einem Linksbündnis als auch einer Jamaika-Koalition zur Macht verhelfen. An diesem Freitag wollen die Grünen zum Abschluss der Sondierungen erstmals gemeinsam mit SPD und Linkspartei sprechen.

Grüne Basis entscheidet

"Wir als Grüne haben jetzt zunächst mal eine Grundlage, mit der wir in der nächsten Woche in unsere Regionalkonferenzen hineingehen können", sagte Grünen-Chef Hubert Ulrich. Die Basis soll auf den drei nicht-öffentlichen Veranstaltungen am Montag, Mittwoch und Donnerstag über die Gespräche informiert werden. Die Grünen wollen anschließend am 11. Oktober auf einem Parteitag entscheiden, ob überhaupt und mit welchem Lager sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen.

Müller zufolge haben die Unterhändler "sehr intensiv über die Themen geredet und damit eine Grundlage geschaffen, die es ermöglicht jetzt zu entscheiden ob und mit wem Koalitionsverhandlungen geführt werden". Dabei seien alle Themen der Landespolitik auf den Tisch gekommen. Das Treffen sei konstruktiv und offen verlaufen. FDP-Chef Hartmann sagte: "Wir haben inhaltlich sehr stark gerungen." Dabei sei zumindest eine Basis gefunden worden. Ulrich sagte, die Entscheidung der Thüringer SPD, mit der CDU zu verhandeln, ändere an der Saar nichts.

Die Grünen haben bislang neun Sondierungsgespräche geführt, SPD und Linke hatten sich einmal getroffen. Bei allen Treffen war Vertraulichkeit vereinbart worden.

dpa

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