Montag, 14. Juni 2010
Krise könnte Stimmen kosten: Kandidat Wulff wird nervös
Jede Krise ist eine Chance. Das weiß auch Christian Wulff. Zustimmung aus den drei Koalitionsparteien schon im ersten Wahlgang sei "ein hohes Gut", sagt der niedersächsische Ministerpräsident über seine Chancen bei der Bundespräsidentenwahl.
Wulff befürchtet, dass die Querelen in der Berliner Koalition seiner Wahl schaden könnten.
(Foto: dpa)
Gut zwei Wochen vor der Wahl des Bundespräsidenten hat der schwarz-gelbe Kandidat Christian Wulff (CDU) ein Ende der Streitigkeiten in der Bundesregierung gefordert. Andernfalls könne die Krise auch seiner Wahl schaden.
"Wenn sich die drei Parteien CDU, CSU und FDP von Anfang an auch für den ersten Wahlgang auf einen Kandidaten verständigen, ist das ein hohes Gut, eine Chance für Geschlossenheit, und das sollte jedem Beteiligten bewusst sein", sagte der niedersächsische Ministerpräsident in einem Video-Chat der CDU.
Wulff zeigte sich trotz der andauernden Querelen in der schwarz-gelben Bundesregierung zuversichtlich, dass die Koalition nicht vor dem Ende steht. "Ich glaube, dass in der Mitte des Orkans immer ein gewisses stabilisierendes, ruhiges Zentrum ist, und dass man daraus auch jetzt die Ruhe entwickelt, sich einig zu werden, geschlossener zu werden, damit auch überzeugender zu werden."
Am 30. Juni will die Bundesversammlung den Nachfolger für den vor wenigen Wochen überraschend zurückgetretenen Horst Köhler wählen. Trotz der klaren schwarz-gelben Stimmmehrheit in der Bundesversammlung gilt die Wahl Wulffs nicht als sicher, da einige Mitglieder der Regierungsfraktionen Sympathie für den Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, hegen. Chancenlos ist die Kandidatin der Linkspartei, die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen.
Wulff betonte erneut, dass er gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch die Bürger ist: "Das wäre unangemessen." In der Bevölkerung würden dadurch "zu große Erwartungen" geweckt, die der Präsident nach seiner Wahl wegen fehlender Kompetenzen gar nicht erfüllen könne. Die Bürger wären in der Folge enttäuscht.
Westerwelle freut sich auf Wulff
FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte sich sicher, dass Wulff trotz Widerstand in den Koalitionsfraktionen zum neuen Präsidenten gewählt wird. Zum Lob für den rot-grünen Gegenkandidaten Joachim Gauck aus mehreren FDP-Landesverbänden sagte er: "Ich bin überzeugt, dass Christian Wulff auch mit unseren Stimmen eine klare Mehrheit bekommen wird." Wulff werde ein "vorzüglicher Bundespräsident" sein.
Wulff will bis Ende des Monats möglichst noch mit allen Wahlleuten der Koalition persönlich reden. An diesem Dienstag ist die Vorstellung bei den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP geplant. Insbesondere aus der FDP, aber auch aus der Union, kamen kritische Stimmen zu Wulffs Kandidatur. Bei den Liberalen wurde unter anderem Westerwelle vorgeworfen, zu schnell auf den Personalvorschlag der Union eingegangen zu sein.
An diesem Dienstagabend wird der zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Im Laufe des Tages will er sich auch von den Mitarbeitern des Präsidialamtes verabschieden.
dpa
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