Parlament muss nachsitzen: Karsai verschiebt Winterpause

Nach der schweren Schlappe bei der Bestätigung seiner Minister durch das Parlament verschiebt der afghanische Präsident Hamid Karsai vorerst die Winterpause der Abgeordneten. Die sitzungsfreie Zeit beginne auf Anordnung des Präsidenten erst, wenn das Kabinett vom Parlament bestätigt sei.

(Foto: dpa)

Karsai werde dem Parlament in einigen Tagen neue Vorschläge zur Besetzung der Regierungsposten vorstellen, teilte das Präsidialamt weiter mit.

Das Parlament hatte am Samstag mehr als zwei Drittel der von Karsai vorgeschlagenen Minister abgelehnt und dem Präsidenten damit eine herbe Niederlage zugefügt. Die Abgeordneten begründeten ihren Schritt unter anderem mit Korruptionsvorwürfen gegen jene Minister, die bereits der alten Regierung Karsai angehört hatten. Der UN-Sondergesandte für Afghanistan, Karl Eide, sprach von einem politischen Rückschlag für das Land.

Der Beginn von Karsais zweiter Amtsperiode war von Vorwürfen des Wahlbetrugs und Unregelmäßigkeiten überschattet. USA, Nato und Europäische Union verlangen vom Präsidenten, entschlossener gegen Korruption und Vetternwirtschaft vorzugehen und betrachten dies als Voraussetzung für einen Erfolg ihres zunehmend gefährlicheren Militäreinsatzes am Hindukusch.

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