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Die "Magdeburg" läuft aus - sie ist eine von bislang fünf deutschen Korvetten.
Die "Magdeburg" läuft aus - sie ist eine von bislang fünf deutschen Korvetten.(Foto: picture alliance / dpa)
Donnerstag, 18. Mai 2017

Rückschlag für von der Leyen: Kartellamt stoppt Korvetten-Bestellung

Nach dem Platzen des Zeitplans für das Mehrzweckkampfschiff 180 will die Bundeswehr hastig fünf Korvetten ordern - am besten bei der Werft, die diese bereits geliefert hat. Doch das Bundeskartellamt bremst das Verteidigungsministerium.

Das Bundeskartellamt hat den geplanten Kauf von fünf Korvetten für die Bundeswehr gestoppt. Dem Bundesverteidigungsministerium werde untersagt, auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen den Zuschlag an das Werftenkonsortium um Lürssen und ThyssenKrupp zu erteilen, teilte die Behörde mit. Gegen die Entscheidung sei innerhalb von zwei Wochen Beschwerde möglich.

"Auch für Militärausrüstung gilt der Grundsatz, dass diese im Wettbewerb zu beschaffen ist. Ausnahmen sind nur unter besonders engen Voraussetzungen möglich, die im vorliegenden Fall nicht hinreichend belegt werden konnten", sagte Behörden-Chef Andreas Mundt. So habe der Auftraggeber nicht hinreichend nachweisen können, "dass nur der bisherige Auftragnehmer den Nachbau innerhalb der einzuhaltenden Zeit leisten kann", hieß es weiter.

Sollte die Entscheidung gerichtlich bestätigt werden, darf der Bund en Zuschlag nicht erteilen, ohne zuvor einen Wettbewerb durchgeführt zu haben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den im Haushalt mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagten Auftrag an das Werften-Konsortium vergeben. Sie will die Boote als Nachbestellung zu den existierenden fünf Korvetten beschaffen. Die beiden Werften hatten diese bereits 2008 bis 2013 gebaut.

Dritte Pleite bei einem Großauftrag?

Die Werft German Naval Yards hatte dagegen protestiert und eine Überprüfung der Auftragsvergabe gefordert. Sie kritisierten, dass es kein Ausschreibungsverfahren gab und sie somit ausgeschlossen ist.

"Über die Art des Verfahrens hat der Auftraggeber entschieden", betonte Thyssenkrupp Marine Systems. "Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Vergabekammer des Bundes eine andere Rechtsauffassung zu dem vom Beschaffungsamt des Bundes gewählten Verfahren hat als der Auftraggeber." Das Unternehmen gehe davon aus, dass der Auftraggeber kurzfristig entscheiden werden, ob und wie er das Vergabeverfahren anpassen werde.

Sollte sich auch der Kauf der Korvetten in die neue Legislaturperiode verschieben, wäre dies ein neuer Rückschlag für von der Leyen, die mit der Meads-Raketenabwehr und dem Mehrzweckkampfschiff 180 bereits ihre beiden größten Rüstungsprojekte auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschieben musste.

Quelle: n-tv.de

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