Politik

"Ein Tick besser"Keine Entwarnung für 2010

05.01.2010, 12:16 Uhr

Die Dezember-Botschaft vom Arbeitsmarkt verheißt auch frohe Kunde für 2010. Es dürfte nicht ganz so schlimm kommen wie befürchtet. Grund zur Entwarnung gibt es aber nicht.

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Bald dürften es noch mehr Arbeitslose werden. (Foto: AP)

Die gute Dezember-Botschaft vom Arbeitsmarkt verheißt auch frohe Kunde für das neue Jahr. Es wird ernst im Jahr 2010, doch es dürfte nicht ganz so schlimm kommen wie befürchtet - diese Tendenz lässt sich aus den jüngsten Arbeitsmarktzahlen lesen. Deutschland startet mit weitaus weniger Arbeitslosen in das neue Jahrzehnt als erwartet.

Noch im Sommer wurden zum Jahresende bis zu vier Millionen Arbeitslose vorhergesagt. Stattdessen verzeichnete die Bundesagentur für Arbeit (BA) im Dezember einen für den Winter im Normalbereich liegenden Anstieg auf knapp 3,3 Millionen. Damit ist schon rein rechnerisch unwahrscheinlich, dass sich Berechnungen von Bundesregierung und BA bewahrheiten, wonach es 2010 im Jahresschnitt 4,1 Millionen Arbeitslose geben könnte - statt der gut 3,4 Millionen im abgelaufenen Jahr.

BA-Chef Frank-Jürgen Weise hielt am Dienstag an der Prognose für 2010 fest - obwohl seine eigenen Experten vorgerechnet haben, die Marke von vier Millionen werde im Jahresschnitt 2010 wohl nicht gerissen. Aber der für seine Vorsicht bekannte Weise räumte ein: "Da wir besser als erwartet ins Jahr starten, kann man annehmen, dass wir besser werden." Es werde "vielleicht einen Tick besser als die erwarteten 4,1 Millionen".

Kein Anlass zur Entwarnung

Für eine Entwarnung gibt es auch keinen Anlass. Zwar rechnet die BA in den nächsten Monaten nicht mit einem drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit um mehr als das im Winter übliche Maß von etwa 300.000. Auch die Vier-Millionen-Marke werde in einem einzelnen Monat - wenn überhaupt - frühestens im Herbst erreicht.

Dennoch spricht alles für einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosenzahl im Jahr 2010 um mehrere Hunderttausend. Die Möglichkeiten der Unternehmen, über Kurzarbeit sowie den Abbau von Überstunden und Arbeitzeitkonten Beschäftigte in der Krise zu halten, dürften weitgehend erschöpft sein. Auf dem Höchststand im Mai 2009 trugen über 1,5 Millionen Kurzarbeiter dazu bei, den Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Zum Jahresende dürfte ihre Zahl noch bei etwa einer Millionen gelegen haben, und für 2010 erwartet die BA eine Halbierung auf etwa 530.000.

Die Auftragslage wird entscheiden, wie viele Kurzarbeiter in der Arbeitslosigkeit enden. Frühindikatoren wie Auftragseingänge und Ifo-Geschäftsklimaindex weisen zwar nach oben. Aber das Produktionsniveau von 2008 wird noch deutlich unterschritten. Viele Unternehmen leisten sich eine nicht ausgelastete Belegschaft - in der Hoffnung, dass sich die Auftragsbücher rasch wieder füllen.

BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt rechnete vor, dass die Jahresarbeitszeit der Erwerbstätigen 2009 im Vergleich zu 2008 - auch durch die Kurzarbeit - um fast 50 Stunden gesunken sei. Das seien 1,5 Milliarden Arbeitsstunden, die nicht durch Kündigungen kompensiert worden seien. "Wenn man das umrechnen würde in Arbeitsplätze, wären dass rund eine Million", sagte Alt.

Der Tiefpunkt der Konjunktur scheint zwar überwunden, nachdem das Bruttoinlandsprodukt bereits im zweiten und dritten Quartal des vorigen Jahres leicht zugelegt hat. Beschäftigung und Arbeitslosigkeit reagieren aber auf konjunkturelle Veränderungen mit mehrmonatiger Verzögerung. Bei einem Anziehen der Konjunktur werden zunächst Arbeitszeitkonten wieder gefüllt, Überstunden aufgebaut und Engpässe mit Zeitarbeitern überbrückt - bevor es zu dauerhaften Neueinstellungen kommt.

BA könnte weniger als 16 Milliarden Euro vom Bund benötigen

Die großen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognosen aufgehellt und rechnen inzwischen für 2010 mit einer durchschnittlichen Arbeitslosenzahl von etwa 3,6 bis 3,8 Millionen. Die Bundesregierung geht noch von 4,1 Millionen aus, könnte dies aber in ihrem Jahreswirtschaftsbericht Ende Januar nach unten korrigieren.

Das dürfte dann auch den Finanzminister erfreuen, der 2010 womöglich weniger als die geplanten 16 Milliarden Euro als Defizitausgleich an die BA überweisen müsste. Nach einer Faustformel entlasten 100.000 Arbeitslose weniger die Behörde um gut 500 Millionen Euro - wenn es sich bei ihnen um Bezieher von Arbeitslosengeld I handelt, spart die BA sogar gut 1,5 Milliarden Euro. BA-Chef Weise hofft, dass der Bund die vollen 16 Milliarden Euro überweist und der BA eine Reserve belässt. Die Entscheidung, ob die Rücklage mit dem Zuschuss verrechnet werde, "muss der Bund in seinem Bundeshaushalt treffen".

Quelle: Holger Hansen, rts