Absage an baldige Verhandlungen: Keine Hoffnung in Nahost

Palästinenser und Israelis schließen in naher Zukunft neue Verhandlungen über ein Friedensabkommen aus. "Ich sehe für die nächste Zeit keine Möglichkeit zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen", sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat im palästinensischen Rundfunk. Die Differenzen seien unverändert groß, und Israel zeige nicht die geringste Bereitschaft, seinen Verpflichtungen wie dem Stopp der Siedlungsaktivitäten nachzukommen.

Erekat zeigt sich pessimistisch - und fordert die USA auf, Druck auf Israel auszuüben.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Auch israelische Regierungsvertreter schlossen für absehbare Zeit neue Gespräche aus. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sei angesichts der im Januar geplanten und von der radikal-islamischen Hamas abgelehnten Wahlen politisch nicht beweglich genug.

Erekat forderte die Vereinigten Staaten auf, Druck auf Israel auszuüben: "Wenn Präsident (Barack) Obamas Regierung Israel nicht zur Einhaltung seiner Verpflichtungen bewegen kann, muss sie klarstellen, dass Israel den Beginn von Friedensverhandlungen blockiert." Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Forderung der USA nach einem vollständigen Stopp des Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten abgelehnt. Die Bauarbeiten sind aus Netanjahus Sicht notwendig, um den Bedarf der wachsenden Siedlerfamilien decken zu können. Netanjahu hat Abbas zudem aufgefordert, ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

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"Schnellstmöglicher Beginn der Verhandlungen"

Dem israelischen Verteidigungsministers Ehud Barak zufolge wird sich Netanjahu nach einer Rede in der zweiten Novemberwoche in Washington wahrscheinlich mit Obama treffen. Ungeachtet von den derzeit schlechten Aussichten auf neue Gespräche mit den Palästinensern strebe Israel einen "schnellstmöglichen Beginn der Verhandlungen" an, erklärte Barak. Dies sei wichtig, notwendig und dringend.

In der vergangenen Woche hatte US-Außenministerin Hillary Clinton eine wenig ermutigende Einschätzung der Friedensaussichten übermittelt. Sie gab ihren Bericht nach getrennten Gesprächen des Sonderbeauftragten George Mitchell mit Israelis und Palästinensern ab. Mitchell wird in Kürze in die Region zurückkehren. Clinton will sich zudem nach US-Angaben in der kommenden Woche mit arabischen Außenministern in Marokko beraten.

rts