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Eigentlich war John Kerry schon auf dem Rückflug in die USA, doch dann ereilte ihn beim Zwischenstopp in Irland das Gesprächsangebot aus Russland.
Eigentlich war John Kerry schon auf dem Rückflug in die USA, doch dann ereilte ihn beim Zwischenstopp in Irland das Gesprächsangebot aus Russland.(Foto: AP)

Sie reden wieder miteinander: Kerry und Lawrow treffen sich in Paris

Um von Entspannung zu sprechen, ist es noch zu früh: Doch im Konflikt zwischen Russland und dem Westen gibt es erste Signale in diese Richtung. Nach einem Telefonat zwischen Obama und Putin haben sich nun die beiden Außenminister verabredet.

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US-Außenminister John Kerry trifft am Sonntag in Paris mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow zu Gesprächen über die Krise in der Ukraine zusammen. Das Gespräch solle am Abend stattfinden, sagte US-Außenamtssprecherin Jen Psaki bei einem Tank-Stopp von Kerrys Flugzeug im irischen Shannon.

Es ist das erste bilaterale Treffen der Ressortchefs seit dem umstrittenen Russland-Referendum auf der Krim und dem anschließenden Beitritt der Halbinsel zu Russland. Kerry und Lawrow hatten zuletzt am 14. März in London gemeinsam nach einem Ausweg aus der Krise gesucht.

Zuvor hatte Russland Entspannungssignale gesendet: Lawrow verkündete, es zeichne sich eine "gemeinsame Initiative" mit dem Westen ab. Er versicherte zugleich, Russland hege "nicht die geringste Absicht", in die Ukraine einzumarschieren. Kerry brach daraufhin seinen Rückflug von Saudi-Arabien nach Washington ab und steuerte Paris an.

In einem Interview mit dem russischen Staatssender Westi umriss Lawrow am Samstag die russischen Bedingungen: Die Ukraine müsse zu einer Föderation werden, in der auch die russischsprachige Bevölkerung im Osten und Süden angemessen vertreten sei. Kiew müsse sich zudem verpflichten, nicht der Nato beizutreten.

Putin will "faire und akzeptable Lösung"

Zuvor hatte bereits Russlands Präsident Wladimir Putin mit US-Präsident Barack Obama telefoniert. Laut Kreml schlug Putin dabei "mögliche Schritte" in Richtung einer politischen Lösung vor. Die beiden vereinbarten das nun terminierte Treffen ihrer Außenminister.

In dem Telefonat habe Putin seinen US-Kollegen zudem vor "Extremisten" in Kiew gewarnt. Außerdem habe er sich besorgt über die Situation in der abtrünnigen Region Transnistrien geäußert. Die an der Grenze zur Ukraine gelegene Region hatte sich von der Republik Moldau losgesagt und wird von Moskau politisch und wirtschaftlich unterstützt. Es gebe "de facto" eine "äußere Blockade" von Transnistrien, die das Leben der Bewohner erschwere, sagte Putin laut der Erklärung.

Ein militärisches Eingreifen in Transnistrien strebt der russische Präsident demnach nicht an: Putin habe sich für eine "faire und akzeptable Lösung" des Problems im Rahmen der 5+2-Verhandlungsgruppe ausgesprochen, sagte er laut Kreml. Die Gruppe besteht aus Moldau, Transnistrien, Russland, der Ukraine, der OSZE sowie der EU und den USA als Beobachter.

Tataren wollen Autonomie

Nach der bedrohlichen Lage der vergangenen Wochen könnte sich damit eine Entspannung anbahnen. Angaben der ukrainischen Regierung, Putin habe an der Grenze "fast 100.000 Soldaten" zusammengezogen, hatten vor wenigen Tagen für Beunruhigung gesorgt. Die US-Regierung geht davon aus, dass rund 20.000 russische Truppen in Grenznähe stationiert sind. Aus Moskau wurden massive Truppenbewegungen aber dementiert.

Russland hatte vor wenigen Tagen trotz internationaler Proteste die ukrainische Halbinsel Krim in sein Staatsgebiet aufgenommen, nachdem sich die dortige Bevölkerung in einem Referendum für die Abspaltung von der Ukraine ausgesprochen hatte. Die USA und die EU hatten Vertreter Moskaus daraufhin mit Sanktionen belegt.

Die Tataren auf der Krim kamen derweil zusammen, um über eine Autonomie ihres Gebietes auf der Krim abzustimmen. In einem Kongresszentrum in Bachtschyssaraj berieten Vertreter der rund 300.000 Tataren, die zwölf Prozent der Krim-Bevölkerung stellen, über eine entsprechende Resolution. Diese sieht "politische und rechtliche Schritte" vor, um "den Tataren auf ihrem historischen Gebiet, der Krim, nationale und territoriale Autonomie zu gewähren".

Timoschenko scheint chancenlos

In Kiew wurden unterdessen Weichen für die Präsidentschaftswahl am 25. Mai gestellt. Boxchampion Vitali Klitschko zog sich aus dem Rennen zurück und stellte sich hinter die Kandidatur des Oligarchen und Maidan-Finanziers Petro Poroschenko. Die Demokratiebewegung habe nur eine Chance, wenn sie gemeinsamen den aussichtsreichsten Kandidaten unterstütze. "Dieser Kandidat ist Petro Poroschenko", sagte Klitschko bei einem Kongress seiner Partei Udar (Schlag). Er selbst werde sich statt um die Präsidentschaft um das Bürgermeisteramt von Kiew bewerben.

Durch Klitschkos Rückendeckung für den prowestlichen Poroschenko, der mit einer Schokoladenfirma Milliarden machte und bereits Ministerposten bekleidete, scheint die Kandidatur von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko aussichtslos. In mehreren am Mittwoch veröffentlichten Umfragen war sie unter den proeuropäischen Kandidaten mit acht Prozent auf Platz drei gelandet, hinter Klitschko mit neun Prozent und Poroschenko mit 25 Prozent.

Quelle: n-tv.de

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