Samstag, 07. Mai 2005

Vorbereitung auf 2006: Koch will Streit in der Union

Nach Ansicht des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) ist die Union nicht gut genug auf das Regieren vorbereitet. "Es gibt nicht zu viele, sondern bislang zu wenige festgeschriebene Konzepte, um eine reibungslose Regierungsübernahme zu gewährleisten", kritisierte Koch im "Focus".

"Wir müssen nach einem Sieg über Rot-Grün 2006 schnell, scharf und klar sein.", so Koch. Dies sei die einzige Chance, beim Wähler trotz der tief greifenden wirtschaftlichen Krise Vertrauen zu bilden. "Nur mit entschiedenem Handeln kann eine unionsgeführte Bundesregierung auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die anschließenden Wahlen in Niedersachsen, Hamburg und Hessen gewonnen werden."

Koch fordert von der Union dringend "weitere Klärungsprozesse in Sachfragen", um gesellschaftliche Veränderungen in Deutschland einleiten zu können. Der Ministerpräsident fürchtet, dass nach einem CDU-Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen Selbstgenügsamkeit bei der Union einsetzen könnte. "Wir müssen Konflikte austragen, statt sie unter den Teppich zu kehren", so Koch. Die intensive Debatte von CDU und CSU um die Gesundheitsreform etwa habe zu "einem sehr respektablen Ergebnis" geführt.

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