Politik

Besuch in China: Köhler übergibt Namensliste

Die Ehefrauen von zwei chinesischen Dissidenten hatten Bundespräsident Köhler vor seiner China-Reise aufgefordert, sich für ihre Männer einzusetzen. Zum Abschluss seiner Reise fordert Köhler Auskunft über das Schicksal einiger Menschenrechtler.

Bundespräsident Köhler (r.) auf der Expo in Shanghai.
Bundespräsident Köhler (r.) auf der Expo in Shanghai.(Foto: dpa)

Bundespräsident Horst Köhler hat zum Abschluss seiner China-Reise von Peking Auskunft über das Schicksal von verfolgten Menschenrechtlern im Land verlangt. Er übergab dazu der chinesischen Führung eine Namensliste.

"Wir werden wie üblich nachbereiten, was damit geschehen wird", sagte Köhler in Shanghai. Schon bei einem früheren China-Besuch habe er eine Namensliste übergeben. Damals habe es keine Reaktion gegeben. "Wir machen das aber jedes Mal wieder", fügte Köhler hinzu.

Am Ende seiner Fünf-Tage-Visite in Peking und Shanghai zog Köhler eine überaus positive Bilanz. Seine Gespräche hätten das "gute, aber auch schwierige Verhältnis zwischen beiden Ländern bestätigt". Deutschland werde in China als leistungsfähiger und verlässlicher Partner gesehen.

So gibt es laut Köhler auch die Zusage der Regierung in Peking, dass bei der nächsten China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in etwa zwei Monaten eine Reihe konkreter Vereinbarungen getroffen werden kann. Ohne auf Details einzugehen, nannte er den Komplex Wirtschaft und Wissenschaft sowie Umweltstandards.

"Zurückhaltung zeigt Wirkung"

Köhler warb erneut für seine zurückhaltende Art des Umgangs mit der Menschenrechtsfrage in China. "Man weiß, wir unterscheiden uns in manchen Fragen wie der Demokratiefrage oder auch bei den Menschenrechten, aber wir artikulieren es in einer Form, mit der die Chinesen umgehen können und die trotzdem Wirkung zeigt."

Das Verhältnis zu China war eine Zeitlang belastet gewesen, nachdem Merkel im September 2007 den Dalai Lama im Kanzleramt empfangen hatte. Diese Verstimmung gilt inzwischen als überwunden.

Köhler besuchte am Donnerstag die Pavillons der Städte Hamburg, Düsseldorf, Bremen und Freiburg bei der Expo in Shanghai und warb für eine enge Zusammenarbeit zischen Deutschland und China im Umweltschutz. "Ich bin beeindruckt, wie die Chinesen das grüne Thema für sich angenommen haben", sagte Köhler danach.

Quelle: n-tv.de

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