Politik
Shinzo Abe wird wieder Regierungschef.
Shinzo Abe wird wieder Regierungschef.(Foto: AP)

Japan wählt im Zeichen der Krise: Konservative kehren zurück

Das Ergebnis der Parlamentswahl ist eindeutig. Mit großer Mehrheit entscheiden sich die Japaner für eine Rückkehr der Konservativen ins Unterhaus. Damit dürfte auch klar sein, was das Land erwartet: eine härtere Haltung gegenüber China, eine Atomkraft-freundliche Politik und höhere Staatsausgaben.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Japan haben die Konservativen nach ersten Berichten erwartungsgemäß gesiegt. Den Prognosen der TV-Sender zufolge wird die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ex-Ministerpräsident Shinzo Abe und ihr kleinerer Partner Komeito über eine Zweidrittel-Mehrheit im Unterhaus verfügen. Abe wird nun der siebte Regierungschef innerhalb von sechs Jahren.

Damit könnte die drittgrößte Volkswirtschaft den politischen Stillstand der vergangenen Monate hinter sich lassen. Die Konservativen haben eine härtere Haltung gegenüber China, eine Atomkraft-freundliche Energiepolitik und hohe Staatsausgaben im Kampf gegen Deflation und den hohen Yen angekündigt.

Die LDP war mehr als 50 Jahre an der Macht, bevor die Demokraten sie nach einem historischen Wahlsieg mit 308 Mandaten vor drei Jahren ablösten. Ministerpräsident Yoshihiko Noda wurde jedoch vorgeworfen, die Wahlversprechen nicht gehalten zu haben. Die Regierung verfing sich wie schon die Regierungen zuvor in internen Machtkämpfen und Affären. Die Legislaturperiode wurde vor allem geprägt durch die Tsunami- und Erdbebenkatastrophe von März 2011.

Seit 2000 befindet sich das Land zum vierten Mal in einer Rezession. Zudem leidet Japan unter einer hartnäckigen Deflation, einer Spirale aus fallenden Preisen, sinkender Investitionsbereitschaft und einer Staatverschuldung von mehr als 200 Prozent seiner Jahreswirtschaftsleistung (BIP).

Im Wahlkampf war auch die künftige Energiepolitik ein großes Thema. Erstmals ging eine Anti-Atom-Partei an den Start.

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Quelle: n-tv.de

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