Stippvisite in AfghanistanKritik an Obamas Berlin-Termin
Die Ortswahl für die geplante Rede von US- Präsidentschaftskandidat Barack Obama sorgt für neuen Streit.
Die Ortswahl für die geplante Rede von US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama sorgt für neuen Streit. Politiker von Union und FDP kritisieren die Wahl der Berliner Siegessäule als neuen Auftrittsort. FDP-Vize Rainer Brüderle sagte der "Bild am Sonntag": "Die Siegessäule in Berlin wurde von Adolf Hitler vom Reichstag weg auf ihren heutigen Platz gestellt. Sie war für ihn das Symbol deutscher Überlegenheit und siegreicher Kriege gegen Dänemark, Österreich und Frankreich. Mir stellt sich die Frage, ob Barack Obama richtig beraten war, die Siegessäule als Rede-Ort für seine Visionen einer Welt der Zusammenarbeit zu wählen."
"Sieg über Nachbarn gewidmet"
Ähnlich äußerte sich der Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff: "Die Berliner Siegessäule auf dem Großen Stern ist dem Sieg über Nachbarn gewidmet, die heute unsere europäischen Freunde und Verbündeten sind. Das halte ich für eine unglückliche Symbolik."
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Obama wird in Berlin erwartet. Ursprünglich wollte er am Brandenburger Tor reden, doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Bedenken: Dies sei kein geeigneter Ort für einen Wahlkämpfer. Jetzt will der US- Politiker an der Siegessäule auftreten.
Obama in Afghanistan
Obama hat unterdessen als eine seiner ersten Stationen einer mehrtägigen Auslandsreise Afghanistan besucht. Zusammen mit den beiden Senatskollegen Jack Reid und Chuck Hagel verschaffte er sich einen persönlichen Eindruck von der Sicherheitslage vor Ort. Die Politiker seien auf dem Stützpunkt Bagram bei Kabul von US-General Jeffrey Schloesser empfangen worden, der das Kommando über die Nato-geführten Truppen im Osten des Landes sowie sämtliche US-geführte Koalitionstruppen in Afghanistan hat, teilte das Militär mit. Obama selbst hatte unmittelbar vor seinem Abflug angekündigt, er wolle sich bei den Soldaten für deren "heldenhafte Arbeit bedanken". Nach einem gemeinsamen Frühstück mit den Gis traf sich Obama zu zu Gesprächen im Präsidentpalast von Kabul mit Staatsoberhaupt Hamid Karsai. Weitere Einzelheiten über das Arbeitsmittagessen wurden nicht bekannt.
Irak, Jordanien, Israel, Deutschland, Frankreich und Großbritannien
Auf seiner Auslandsreise wird Obama auch im Irak, Jordanien, Israel, Deutschland, Frankreich und Großbritannien erwartet. Der Senator aus Illinois will damit sein außenpolitisches Profil schärfen. In Deutschland wird sein Besuch mit Spannung erwartet.
Obama will Truppen in Afghanistan verstärken
Die Situation in Afghanistan machte Obama in den vergangenen Wochen immer wieder zum Thema. Der Regierung von Präsident George W. Bush wirft er vor, sie lasse dem dortigen Einsatz im Vergleich zu jenem im Irak nicht ausreichend Aufmerksamkeit zukommen. Im Falle seines Wahlsiegs im November plant er daher, 7.000 weitere Soldaten in die Region zu schicken.
Kritik von McCain
Sein republikanischer Rivale John McCain kritisierte Obama dafür, dass er dieses Vorhaben noch vor dem Abflug verkündete. "Offensichtlich ist er selbstsicher genug, dass er keine Fakten finden wird, die seine Meinung oder seine Strategie ändern könnten - bemerkenswert", sagte der Senator aus Arizona in seiner wöchentlichen Radio-Ansprache. Auch er wolle zusätzliche Truppen in die Region entsenden, mache dies aber von der Verfügbarkeit und Gesprächen mit der Nato abhängig. Der Vietnam-Veteran McCain versucht im Kampf um das Weiße Haus gegen Obama mit dem Argument zu punkten, er verfüge über mehr außenpolitische Erfahrung als sein 25 Jahre jüngerer Rivale.
Maliki lobt Abzugszeitplan
Wann genau Obama im Irak eintrifft, war zunächst unklar. Von dort erhielt er bereits Rückendeckung für seine Vorstellungen, was den Abzug der amerikanischen Truppen angeht. Ministerpräsident Nuri al-Maliki begrüßte den Zeitplan des 46-Jährigen. "Der US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama spricht von 16 Monaten. Das, finden wir, wäre der richtige Zeitraum für den Abzug, geringe Abweichungen vorbehalten", sagte Maliki laut "Spiegel".
Kritiker bezweifelten derweil den Nutzen einer Truppenaufstockung in Afghanistan. Wichtiger seien effektivere Hilfen, die Entwicklung der ländlichen Räume und die Lösung lokaler Konflikte, sagt etwa Matt Waldman von der Hilfsorganisation Oxfam. Die USA haben derzeit rund 36.000 Soldaten in Afghanistan stationiert. Dies ist nur etwa ein Viertel der Truppen im Irak, obwohl in den beiden vergangenen Monaten mehr US-Soldaten in Afghanistan als im Irak getötet wurden.