Firma bevorteiltKungelei bei der Bundeswehr?
Bundeswehr-Aufträge an Unternehmen unterliegen ab einer bestimmten Summe der Verpflichtung zur Ausschreibung. Nun gibt es den Verdacht, dass diese Verpflichtung im Zuge des Afghanistan-Einsatzes umgangen wurde.
Die Bundeswehr soll in Afghanistan über Jahre hinweg ohne Ausschreibung Millionen-Aufträge an ein Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen vergeben haben. Nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks profitierte davon eine Firma aus Düsseldorf. Das Unternehmen kümmert sich unter anderem um die Müll- und Abwasserentsorgung für die deutschen Soldaten sowie die Wäsche. Allein 2005 habe das Unternehmen von der Bundeswehr für Dienstleistungen in Afghanistan mehr als 13 Millionen US-Dollar bekommen. Nach heutigem Kurs sind dies etwa 8,2 Millionen Euro.
Das Verteidigungsministerium kündigte auf Nachfrage des NDR an, die Vertragsbeziehungen zu der Firma grundlegend zu überprüfen, um eine "transparente Auftragsvergabe durch Ausschreibungen" zu gewährleisten. Am Donnerstag war im Ministerium zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Dem NDR zufolge sind Mitarbeiter der Firma zudem wegen des Verdachts auf Drogenvergehen und Geldwäsche ins Visier internationaler Strafverfolger geraten.
Nach den NDR-Informationen ist der Dienstleister bereits seit 1999 für die Bundeswehr tätig, zunächst im Kosovo, dann in Afghanistan. Bis 2007 habe es jedoch keine Ausschreibungen der Aufträge gegeben. Normalerweise muss ab einer Summe von 206.000 Euro pro Auftrag eine europaweite Ausschreibung erfolgen. Ein Vorstandsmitglied sagte dem Sender, in der Regel arbeite seine Firma auf Grundlage öffentlicher Ausschreibungen für die Bundeswehr. Selbstverständlich sei alles rechtmäßig abgelaufen.