Politik

Kubicki will mehr als zehn Prozent: Liberale werden mutig

Wenn man den Umfragen Glauben schenken darf, dann würde die FDP derzeit nicht in den Bundestag kommen. Aber der gelungene Parteitag in Berlin lässt die Liberalen von einem zweistelligen Wahlergebnis träumen. Stimmung macht in dieser Hinsicht einmal mehr Wolfgang Kubicki.

Nach dem Willen von Wolfgang Kubicki soll bei der FDP nicht gekleckert, sondern geklotzt werden.
Nach dem Willen von Wolfgang Kubicki soll bei der FDP nicht gekleckert, sondern geklotzt werden.(Foto: dpa)

Nach ihrem Berliner Parteitag wittert die FDP wieder Morgenluft. Das neue Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki hat seiner Partei für die Bundestagswahl im Herbst ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent zum Ziel gesetzt.

"Ich will ein zweistelliges Ergebnis verteidigen", sagte der schleswig-holsteinische Fraktionschef der "Bild"-Zeitung. Die Liberalen hätten die Chancen, an alte Wahlerfolge anzuknüpfen. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die FDP mit ihrem damaligen Spitzenkandidaten Guido Westerwelle mit 14,6 Prozent ihr bisheriges Rekordergebnis erzielt.

Kubicki machte ferner deutlich, dass er auch weiterhin Missstände in den eigenen Reihen offen ansprechen werde. "Ich werde weiter offen meine Meinung sagen. Dafür wurde ich gewählt", sagte der 61-Jährige weiter.

Neupositionierung beim Mindestlohn

Der neue FDP-Vizechef Christian Lindner sprach sich derweil für eine rasche Positionierung der Liberalen beim Mindestlohn aus. "Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass es inzwischen Regionen und Branchen gibt, in denen die Tarifbindung massiv reduziert ist. Dort besteht die Gefahr, dass der einzelne Geringqualifizierte bei der Lohnfindung mit einem übermächtigen Arbeitgeber konfrontiert wird", sagte Lindner der "Rheinischen Post". Das dürfe Liberale nicht kalt lassen.

Möglich seien Mindestlöhne "regional, branchenbezogen und mit Öffnungsklauseln etwa für Auszubildende und Langzeitarbeitslose", sagte Lindner weiter. Allerdings dürfe es keinen allgemeinen, politisch festgesetzten Lohn geben. "Der politische Einheitslohn wird zu schnell zur Hürde für Jugendliche oder Langzeitarbeitslose." Es müssten immer Tarifpartner statt Politiker entscheiden.

Die FDP hatte bei ihrem Berliner Parteitag am Wochenende eine Doppelspitze mit Philipp Rösler als Parteichef und Fraktionschef Rainer Brüderle als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl installiert. Überraschend ließen die Delegierten mehrere prominente Liberale bei der Wahl für Parteiämter durchfallen. Kubicki setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen die beiden Minister Dirk Niebel und Daniel Bahr durch.

Quelle: n-tv.de

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