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Soldaten in Tripolis.
Soldaten in Tripolis.(Foto: imago/Xinhua)

Parlamente verweigern Anerkennung: Libyen bildet Einheitsregierung

Libyen stolpert von einer Krise zur nächsten. Jetzt einigen sich die Konfliktparteien des Landes auf eine Regierung der nationalen Einheit. Diese allerdings steht noch vor einem gravierenden Problem.

Im krisengeschüttelten Libyen ist eine Regierung der nationalen Einheit gebildet worden, die allerdings von den zwei rivalisierenden Parlamenten bisher nicht anerkannt wird. Die Regierung mit ihren 32 Ministern werde von dem Geschäftsmann Fayez el-Sarraj geleitet, teilte diese auf ihrer Facebook-Seite mit.

Der UN-Libyensonderbeauftragte Martin Kobler begrüßte die Regierungsbildung. Er rief das international anerkannte Parlament im Osten des Landes auf, die Regierung "rasch" anzuerkennen.

Am 17. Dezember hatten Vertreter der beiden libyschen Regierungen in Marokko ein UN-vermitteltes Abkommen für einen Ausweg aus der Staatskrise unterzeichnet. Der Vertrag sieht eine Einheitsregierung und einen Präsidialrat für eine Übergangszeit von bis zu zwei Jahren, die Verabschiedung einer neuen Verfassung und Parlamentswahlen vor. Das Abkommen ist aber unter anderem innerhalb der Parlamente umstritten. Es sieht auch vor, dass die Regierungsbildung vom international anerkannten Parlament ratifiziert wird.

In Libyen herrscht seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos. Das Land wird von Dutzenden bewaffneten Milizen beherrscht, die neben den zwei rivalisierenden Regierungen und Parlamenten um die Macht ringen. Islamistische Kämpfer der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) konnten sich dadurch in dem Land festsetzen und ihren Einflussbereich ausweiten.

Quelle: n-tv.de

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