Politik
Mit einer "Landesgruppe Ost" will die Linke auf die "Sorgen der Bürger" in Ostdeutschland eingehen.
Mit einer "Landesgruppe Ost" will die Linke auf die "Sorgen der Bürger" in Ostdeutschland eingehen.(Foto: imago/Metodi Popow)
Samstag, 07. Oktober 2017

Zusammenarbeit bei Ost-Themen: Linke plant Landesgruppe Ost im Bundestag

Traditionell ist die Linke stark in Ostdeutschland. Doch bei der vergangenen Bundestagswahl verliert die Partei viele Wähler in der Region an die AfD. Anlass für eine Neuordnung der Fraktion, findet deren Chef Dietmar Bartsch.

Als Konsequenz aus dem starken Abschneiden der rechtspopulistischen AfD in Ostdeutschland plant die Linksfraktion im Bundestag die Gründung einer Landesgruppe Ost. Seine Partei habe einen Teil der Protestwähler nicht mehr an sich binden können, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der "Rheinischen Post". Weil deren Sorgen aber ernst genommen werden müssten, "unterstütze ich diejenigen, die eine Landesgruppe Ost in der Bundestagsfraktion bilden wollen", erklärte er.

Zudem hob Bartsch hervor, dass die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Ost und West weiter groß seien. Er verwies etwa auf niedrigere Mindestlöhne im Osten in der Pflege. "Das heißt, Pflege und Zuneigung im Osten sind weniger wert als im Westen. Das kann einfach nicht sein." Bartsch sprach sich auch dafür aus, dass die Linken-Politikerin Petra Pau erneut für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin kandidiert, das sie seit 2006 innehat.

Als Landesgruppe wird der Zusammenschluss von Abgeordneten einer Fraktion des Bundestages bezeichnet, in dem alle Mitglieder aus demselben Bundesland stammen. In einer sogenannten Landesgruppe Ost vereinen sich entsprechend Abgeordnete aus den ostdeutschen Bundesländern, um an spezifisch ostdeutschen Problemen zu arbeiten. Eine solche Landesgruppe unterhält im Deutschen Bundestag bisher nur die SPD-Fraktion.

Bei der Bundestagswahl am 24. September war die AfD mit 12,6 Prozent der Stimmen erstmals in den Bundestag eingezogen. Besonders stark schnitten die Rechtspopulisten in Ostdeutschland ab. Die Linke hatte bei der Bundestagswahl 9,2 Prozent erreicht und sich im Vergleich zu 2013 leicht verbessert.

Quelle: n-tv.de

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