Premier bekommt KonkurrenzMachtkampf in Japan entbrannt
Die japanische Regierungspartei DPJ steht vor einer Zerreißprobe. Der einflussreiche Politiker Ozawa will gegen Premier Kan um den Parteivorsitz kandidieren. Kan steht nach umstrittenen Entscheidungen unter Druck. Allerdings wird Ozawa wegen mehrerer Finanzskandale kritisiert.
In Japan ist inmitten der
wirtschaftlichen Stagnation ein Machtkampf um die Führung des Landes entbrannt.
Ichiro Ozawa, einer der einflussreichsten Politiker Japans, will Regierungschef n bei der anstehenden Wahl zum Vorsitzenden der demokratischen Regierungspartei
DPJ vom Thron stoßen. Der von Finanzskandalen umwitterte 68-Jährige kündigte an,
bei der Parteiwahl am 14. September gegen Kan antreten zu wollen. Der Chef der Regierungspartei
wird gewöhnlich auch Ministerpräsident. Der erst seit rund drei Monaten amtierende
Kan, der fünfte Premier in nur vier Jahren, hatte im Volk zuletzt stark an Unterstützung
eingebüßt.
Ozawa gilt als Stratege
des historischen Sieges der DPJ bei der Ende August vergangenen Jahres,
als sie die konservative Liberaldemokratische Partei LDP nach mehr als 50 Jahren
fast ununterbrochener Herrschaft von der Macht verdrängt hatte. Doch angesichts
unerfüllter Wahlversprechen, Finanzskandalen und der wirtschaftlichen Stagnation
hat sich im Volk Frust breitgemacht. Dazu trugen zunächst auch wesentlich Ozawas
Finanzskandale bei.
Mehrwertsteuer erhöht
Zusammen mit dem damaligen
Premier Yukio Hatoyama musste er als Generalsekretär der DPJ zurücktreten. Der neue
Premier Kan distanzierte sich klar von Ozawa, konnte dennoch eine herbe Niederlage
bei der im Juli nicht abwenden. Dabei verlor die Partei ihre Mehrheit
in der zweiten Kammer des Parlaments. Mit seiner Ankündigung, die Mehrwertsteuer
deutlich anheben zu wollen, vergraulte Kan viele Wähler und ließ Zweifel aufkommen,
ob er der richtige Mann an der Spitze ist. Zudem hat er auch aus Sicht vieler Abgeordneter
bisher nicht erkennen lassen, wofür er eigentlich steht.
Jetzt geht sein Widersacher Ozawa in die Offensive,
nachdem der frühere Premirück ihm seine Unterstützung zugesichert hatte.
Beide von Finanzskandalen umwitterte Politiker führen große Machtgruppen in der
DPJ an. Beobachter sehen hinter Ozawas Kandidatur den vielleicht letzten Versuch,
Premier zu werden. Zudem droht Ozawa ins politische Abseits zu geraten. In der DPJ
gibt es auch viele Politiker, die den Polit-Veteranen ablehnen. Ozawa war einst
ein Schwergewicht im korrupten alten System der LDP, die ihre Macht jahrzehntelang
auf die üppige Versorgung von Klientelgruppen stützte.