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Dirk Niebel wird nachgesagt, er würde gerne Philipp Rösler im Amt des Parteivorsitzenden beerben.
Dirk Niebel wird nachgesagt, er würde gerne Philipp Rösler im Amt des Parteivorsitzenden beerben.(Foto: picture alliance / dpa)

Wahnsinniges Gerücht treibt FDP um: Manipulation für eigene Niederlage?

Von Christoph Herwartz

Wie weit gehen führende FDP-Politiker im Machtkampf um den Parteivorsitz? Unter Liberalen verbreitet sich ein unglaubliches Gerücht: Ein Staatssekretär soll versucht haben, ein Umfrageergebnis zu manipulieren. Ziel soll gewesen sein, die Partei in Niedersachsen abstürzen zu lassen und Philipp Rösler vom Thron zu stoßen.

Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz mit Minister Dirk Niebel.
Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz mit Minister Dirk Niebel.(Foto: picture alliance / dpa)

Der Machtkampf in der Führungsriege der FDP wird härter geführt, als bisher gedacht. Ein krasses Gerücht ist im Umlauf, das die Streitigkeiten auf eine neue Ebene hebt. Ist es wahr, spielen die Gegner des Parteichefs Philipp Rösler mit parteischädigenden Mitteln. Ist es unwahr, wurde es wahrscheinlich gezielt gestreut, um dem parteiinternen Kontrahenten Dirk Niebel zu schaden.

Und darum geht es: Im Vorfeld der Landtagswahl in Niedersachsen erhob das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap die politische Stimmung im Land. Die Ergebnisse wurden am 10. Januar, also 10 Tage vor der Wahl, veröffentlicht. Der Wert für die FDP war gut: Zum ersten Mal seit vier Monaten sagten Demoskopen einen Wert über der Fünf-Prozent-Hürde voraus. Ein Einzug in den Landtag schien wieder möglich. Doch kurz vor der Bekanntgabe, so das Gerücht, soll ein FDP-Politiker bei dem Institut angerufen haben, um zu versuchen, das Ergebnis nach unten zu verändern. Ein Name wird auch genannt: Hans-Jürgen Beerfeltz, ehemals FDP-Geschäftsführer, derzeit Staatssekretär unter Entwicklungsminister Dirk Niebel. Sein Anruf soll bei einem Parteifreund eingegangen sein, der in der Geschäftsführung von Infratest arbeitet.

Die "Welt" berichtet nun, in der Sitzung des Bundesvorstandes nach der Niedersachsenwahl sei das Gerücht angesprochen worden. Recherchen von "Spiegel Online" bestätigen das. Beide Medien berufen sich auf übereinstimmende Berichte mehrere Teilnehmer der Sitzung. Ausführlich wurde auf das Thema aber nicht eingegangen, weil es wichtigeres zu besprechen gab: Es ging um das Amt des Parteivorsitzenden. Nur wegen des guten Ergebnisses bei der Landtagswahl konnte sich Rösler im Amt halten. Und genau das hatte Beerfeltz, wenn das Gerücht denn stimmt, verhindern wollen. Sein Kalkül demnach: Wenn die FDP in Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde bleibt, wenden sich noch mehr Wähler von ihr ab. Das hätte Rösler wohl das Amt gekostet. Und Beerfeltz' Vertrauter Niebel wäre ein Nachfolgekandidat gewesen.

Beerfeltz bestreitet die Vorwürfe. "Welt" und "Spiegel Online" zitieren ihn wortgleich: "Es hat keine solche Einflussnahme gegeben. Sie wäre im Übrigen strategisch sogar völlig absurd." Infratest Dimap verweist darauf, dass der Versuch der Manipulation ein "Aberwitz" sei.

Ob nun das Gerücht nun stimmt oder erfunden wurde – der Machtkampf in der FDP wird mit Mitteln aus der untersten Schublade ausgetragen.

Quelle: n-tv.de

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