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Vor allem im Bereich rechter Hetze verzeichnet die Freiwillige Selbstkontrolle einen deutlichen Anstieg von Beschwerden.
Vor allem im Bereich rechter Hetze verzeichnet die Freiwillige Selbstkontrolle einen deutlichen Anstieg von Beschwerden.(Foto: picture alliance / dpa)

Volksverhetzung im Netz: Mehr User melden rechtsradikale Inhalte

Die Zahl der Beschwerden wegen gefährlicher Internetbeiträge nimmt deutlich zu. Rechtsradikale Inhalte stehen dabei im Fokus. Einen Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise hält der Medienschutz-Verein FSM für möglich. Es kämen aber auch andere Gründe in Betracht.

Die Zahl der Beschwerden wegen mutmaßlich volksverhetzender Beiträge im Internet hat sich 2015 deutlich erhöht. Der Verein "Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter" (FSM) teilte mit, dass die Zahl vergangenes Jahr von 50 auf 139 gestiegen sei und sich damit im Vergleich zu 2014 nahezu verdreifacht habe. Noch klarer ist die Tendenz bei mutmaßlich rechtsradikalen Inhalten, dort gab es mit 256 Fällen achtmal so viele Beschwerden wie 2014.

Bei der Mehrzahl der Beschwerden ging es laut FSM um das Verbreiten verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder Propagandamittel (201 Fälle). Nicht ganz so häufig waren Mitteilungen über Holocaustleugner (55 Fälle). Die Zunahme der Beschwerden steht nach Einschätzung des Vereins möglicherweise im Zusammenhang mit der steigenden Flüchtlingszahl in Deutschland. Es lasse sich aber nicht klar beantworten, ob es deutlich mehr rechtsradikale Inhalte im Internet gebe oder ob nur die Sensibilität gegenüber solchen Inhalte zugenommen habe.

Insgesamt registrierte die FSM 2015 einen Beschwerde-Rekord: So gingen 5448 Meldungen ein, nach 4949 im Jahr davor. 1542 Meldungen betrafen kinder- oder jugendpornografische Inhalte - 2014 waren es mit 1359 noch fast 200 weniger. Die FSM macht für Anstieg unter anderem die Verschärfung des deutschen Sexualstrafrechtes mitverantwortlich. Seit 2015 seien auch bestimmte Posendarstellungen strafbar, die vorher nur vom Jugendmedienschutzrecht erfasst worden seien.

Die "Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter" ist ein gemeinnütziger Verein und nach eigenen Angaben eine Selbstkontrolleinrichtung für den Bereich Telemedien, also Internet, Teletext und Mobilfunk. Der Verein engagiert sich für die Bekämpfung illegaler, jugendgefährdender und entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte in Online-Medien - dazu zählen unter anderem rechte Sprüche und rassistische Thesen.

Quelle: n-tv.de

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