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Frontex, Flüchtlinge, Verantwortung: Merkel: Zukunft der EU steht auf dem Spiel

Bundeskanzlerin Merkel sieht in der Flüchtlingskrise eine Feuerprobe für die EU: Wird der Staatenbund seiner Verantwortung nicht gerecht, stehe seine Zukunft auf dem Spiel. Die EU-Grenzschutzbehörde sieht derzeit kein Ende des Andrangs und plant für die Quote.

In der Flüchtlingskrise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die EU-Partner ermahnt, die Zukunft der Union nicht aufs Spiel zu setzen. Sie hoffe, dass bei den Treffen der EU-Innenminister am Dienstag sowie der Staats- und Regierungschefs am Mittwoch Einigungen erzielt würden, "die den Menschen zeigen: Europa nimmt sich dieser Verantwortung gemeinsam an", sagte Merkel. Die Ergebnisse der Treffen würden "viel aussagen über die Zukunftsfähigkeit dieses Europas".

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Die Flüchtlingskrise sei "nicht nur eine deutsche Herausforderung, sondern europäische Herausforderung", sagte Merkel. "Wir sind eine Europäische Union, die die gleichen Werte vertritt, die eine gemeinsame Asylpolitik hat, die sich für offene Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten eingesetzt hat", fügte sie hinzu. Dies bedeute aber auch, "dass Europa jetzt gemeinsam handeln muss und gemeinsam Verantwortung tragen muss". "Deutschland allein kann diese Aufgabe nicht schultern", sagte Merkel. Sie dankte zugleich ehrenamtlichen Helfern sowie den Kommunen und Ländern für ihren Einsatz.

Der Chef der EU-Grenzschutzbehörde Frontex forderte mehr Unterstützung seitens der EU-Mitgliedstaaten. Die Ereignisse der vergangenen Monate hätten vor Augen geführt, "dass wir dringend zu einem einheitlichen europäischen Grenzmanagement finden müssen", sagte Fabrice Leggeri in einem Interview mit der "Welt" und der spanischen Zeitung "El País".

"Was ich mit Sicherheit sagen kann, ist, dass wir mehr personelle Unterstützung seitens der Länder brauchen - Leute, die wir vor Ort einsetzen können, und die brauchen wir jetzt", sagte Leggeri. Gegenwärtig verfüge Frontex über 65 Gastkontrolleure, die die Mitgliedsstaaten jeweils für sechs Monate an die Behörde ausleihen. "Mein Vorschlag wäre, dass die Frist auf ein Jahr verlängert wird. Das würde unsere Flexibilität schon deutlich erhöhen", sagte der Frontex-Chef.

Registrierung an den Außengrenzen

Frontex will die systematische Erfassung der nach Europa kommenden Flüchtlinge verbessern. Gemeinsam mit dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (Easo) und der EU-Agentur für die Koordination von IT-Systemen für einen sicheren Datenaustausch (EU-Lisa) arbeite seine Behörde derzeit an der Entwicklung einer neuen Technologie für die Registrierung von Migranten und Flüchtlingen, sagte Leggeri. Das neue System solle kompatibel sein mit den Systemen in den EU-Staaten. Eine geordnete Registrierung an den europäischen Außengrenzen sei schließlich auch die notwendige Basis, um künftig die Flüchtlinge im Falle einer Einigung auf EU-Quoten systematisch auf die Mitgliedstaaten verteilen zu können.

Laut Frontex ist ein Abschwächen des Flüchtlingsandrangs Richtung Europa vorerst nicht zu erwarten. "Die Geschwindigkeit und Dynamik des Flüchtlingszustroms bleibt weiterhin außergewöhnlich hoch", sagte der Frontex-Chef. Laut den Risikoanalysten der Behörde werden in den nächsten Wochen vor allem Familien mit Kindern jede Chance nutzen, um nach Europa zu kommen, bevor der Wintereinbruch eine Überfahrt noch riskanter macht. Den Schätzungen zufolge warteten allein an der türkischen Westküste derzeit bis zu 500.000 Flüchtlinge darauf, die Überfahrt nach Griechenland anzugehen.

Europa sieht sich derzeit mit der schwersten Flüchtlingskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert. Pläne der EU-Kommission für verpflichtende Quoten zur Verteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedstaaten scheiterten bislang insbesondere am Widerstand osteuropäischer Länder. Viele Flüchtlinge versuchen aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Bei der gefährlichen Überfahrt kommen immer wieder Menschen ums Leben.

Quelle: n-tv.de

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