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Merkel steht dazu, den G20-Gipfel in Hamburg abgehalten zu haben.
Merkel steht dazu, den G20-Gipfel in Hamburg abgehalten zu haben.(Foto: dpa)
Sonntag, 16. Juli 2017

Gegen Rücktritt von Scholz: Merkel verteidigt G20-Gipfel in Hamburg

Nach den Ausschreitungen in Hamburg gibt es Kritik an der Wahl des Austragungsortes des G20-Gipfels. Kanzlerin Merkel jedoch steht dazu - das Treffen habe in einem Ballungsgebiet stattfinden müssen, sagt sie. Einen Rücktritt von Bürgermeister Scholz lehnt sie ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Auswahl von Hamburg als Austragungsort für den G20-Gipfel gegen Kritik verteidigt. "Es war klar, es muss in einem Ballungsgebiet stattfinden", sagte die CDU-Chefin im ARD-"Sommerinterview". Die Entscheidung, auch von ihr, sei dann auf Hamburg gefallen, und "ich habe mich gefreut, dass Olaf Scholz Ja gesagt hat".

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"Wir haben das gemeinsam gestaltet", sagte Merkel weiter mit Blick auf den sozialdemokratischen Hamburger Bürgermeister. "Es sind dann Dinge passiert, die absolut nicht akzeptabel sind, und dafür habe ich genauso die Verantwortung wie Olaf Scholz und drücke mich auch nicht davor", fügte die Kanzlerin mit Blick auf die Krawalle während des Gipfels hinzu. Diese Gewalt sei auf jeden Fall zu verurteilen. Merkel dankte erneut den Einsatzkräften, die während des Spitzentreffens im Dienst waren.

Auf Abstand ging Merkel zur Haltung der Hamburger CDU, aus der nach dem Gipfel wegen der Krawalle der Rücktritt von Scholz gefordert worden war. Sie habe auch den Hamburger Parteifreunden gesagt, "dass ich das für falsch halte". Dies sehe auch mit Ausnahme Hamburgs das gesamte CDU-Präsidium so. Die Bundesregierung sei Gastgeberin des Gipfels gewesen, Scholz habe der Ausrichtung in seiner Stadt zugestimmt und "sich da jetzt hinterher auseinanderdividieren zu lassen, wäre aus meiner Sicht abenteuerlich".

Während des Gipfels vor gut einer Woche war es zu schweren Ausschreitungen gekommen. Dabei waren auch zahlreiche Polizisten und Demonstranten verletzt worden.

Vorerst kein Abzug aus Konya

Merkel äußerte sich auch zum Streit um Besuche von deutschen Abgeordneten bei in der Türkei stationierten Bundeswehr-Soldaten. "Wir sollten erstmal die Gespräche abwarten", die jetzt auch im Rahmen der Nato mit der Türkei geführt werden müssten, sagte sie zum Besuchsverbot in Konya. Sie deutete eine mögliche Abwägung zwischen dem Besuchsrecht und der Nato-Solidarität an.

Grundsätzlich gelte für Konya "erstmal dasselbe, was für Incirlik galt", machte Merkel deutlich: Auch in Konya sei klar, "dass die Bundestagsabgeordneten natürlich ein Recht haben, unsere Soldaten zu besuchen". Allerdings sei die Lage hier insofern anders als in Incirlik, als es hier um einen Nato-Einsatz gehe, an dem die Bundeswehr "einen wichtigen Anteil" habe. Daher müsse man die Verlässlichkeit im Bündnis "gegen dieses Recht abwägen", die Soldaten zu besuchen, sagte Merkel. Der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) dürfe nicht gefährdet werden.

Zu Berichten über türkische Forderungen nach Auslieferung von Regierungsgegnern, die in Deutschland Asyl beantragt haben, sagte sie, sollte es solche Forderungen geben, "würden wir das rundweg ablehnen." Das Asylrecht dürfe nicht mit dem Besuchsrecht vermischt werden, beides habe "gar nichts miteinander zu tun".

Quelle: n-tv.de

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