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AfD-Chef Jörg Meuthen hält Co-Vorsitzende Frauke Petry für austauschbar.
AfD-Chef Jörg Meuthen hält Co-Vorsitzende Frauke Petry für austauschbar.(Foto: Benjamin Konietzny)

AfD-Zukunftsantrag vom Tisch?: Meuthen rechnet mit Nicht-Befassung

Für AfD-Chefin Petry geht es nach ihrem Verzicht beim Bundesparteitag um viel: Scheitert ihr Zukunftsantrag, steht ihre politische Karriere auf dem Spiel. Ihr Parteikollege Jörg Meuthen macht ihr im Gespräch mit n-tv keine großen Hoffnungen.

Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen geht davon aus, dass über den Zukunftsantrag von AfD-Chefin Frauke Petry bei dem Bundesparteitag in Köln nicht abgestimmt wird. "Ich gehe davon aus, dass es einen Antrag auf Nicht-Befassung geben wird und ich halte es nicht für unwahrscheinlich, dass es zu einer Nicht-Befassung kommt", sagte Meuthen vor Beginn des Parteitages gegenüber n-tv. Ähnlich äußerte sich auch Parteivize Alexander Gauland im n-tv Gespräch: Es gebe Bestrebungen, Petrys Antrag von der Agenda zu nehmen.

Die Abstimmung über den Zukunftsantrag gilt als wichtiger Wegweiser für die künftige Rolle von Frauke Petry innerhalb der AfD, nachdem diese am Mittwoch überraschend bekanntgegeben hatte, auf die Spitzenkandidatur in der Partei zu verzichten. Sollte nicht über den Antrag abgestimmt werden, stünde Petrys Rolle in der Partei auf der Kippe.

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Ihrer Entscheidung kann Meuthen durchaus positive Aspekte abgewinnen. "Es bietet für den Parteitag die Gelegenheit, in der Personalfrage schneller durchzukommen." Der Parteitag stehe im Zeichen der Verabschiedung des Wahlprogrammes für die Bundestagswahl und dafür bliebe nun eben mehr Zeit. Er bekräftigte, er habe Petry "ohne Frage" als Bestandteil des Kandidatenteams gesehen. Aber er hält sie für ersetzbar: "Wenn sie das so entscheidet, dann weiß ich ganz sicher, dass wir viele geeignete Kandidaten haben, um mit einem hochkompetenten Kandidatenteam ins Rennen zu gehen."

Auf die Frage, ob er glaube, der momentane Streit innerhalb der AfD schade der Partei, entgegnete er, es handele sich dabei eher um einen lebendigen Diskurs. "Wir erlauben uns diesen Streit. Bei anderen Parteien sehe ich das nicht. Bei der CDU gibt es vorbestimmten Applaus für Frau Merkel." Letztlich habe Streit der AfD auch nie geschadet, so Meuthen. "Es ist nicht das erste Mal, dass wir uns streiten und wir sind in den Wahlergebnissen immer gestiegen." Die personellen Fragen seien darüber hinaus weit überschätzt: "Die Personen sind letztlich austauschbar."

Der Bundesparteitag der AfD beginnt am Samstag unter strengen Sicherheitsvorkehrungen im Kölner Maritim-Hotel. 50.000 Demonstranten werden erwartet, der Tagungsort wird von rund 4000 Polizisten gesichert. Räumpanzer und Wasserwerfer sind vor Ort, über Köln wurde eine Flugverbotszone eingerichtet.

Die Delegiertenversammlung steht im Zeichen eines innerparteilichen Streits über die künftige Ausrichtung der Partei. AfD-Chefin Petry will die Mitglieder mit ihrem Zukunftsantrag schnell fit machen für mögliche Koalitionsverhandlungen und eine mögliche Regierungsbeteiligung. Demgegenüber steht ein rechts-nationaler Flügel, dem nachgesagt wird, sich dauerhaft eine Rolle in der Fundamentalopposition zu wünschen.

Quelle: n-tv.de

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