Politik
De Maizière mit dem 1. afghanischen Vizepräsidenten Mohammed Qasim Fahim (li.).
De Maizière mit dem 1. afghanischen Vizepräsidenten Mohammed Qasim Fahim (li.).(Foto: dpa)

De Maizière in Afghanistan: Minister sieht Waffenmangel

Bis Ende 2014 soll der Abzug der deutschen Truppen in Afghanistan abgeschlossen sein. Bundesverteidigungsminister de Maizière lobt bei einem Treffen in Kabul die Fortschritte der einheimischen Armee, sieht aber Waffenmangel. Eingereist war er erstmals nicht mit einer Militär-, sonder der regulären Regierungsmaschine.

Bndesverteidigungsminister Lothar de Maizière sieht die Ausbildung der Sicherheitskräfte in Afghanistan auf gutem Weg. "Die Zahl ist nahezu erreicht, die Qualität ist sehr gut geworden", sagte er nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Bismullah Khan in Kabul. Die internationale Gemeinschaft hat sich den Aufbau der afghanischen Armee und Polizei auf 352.000 Kräfte zum Ziel gesetzt. 97 Prozent sind inzwischen erreicht.

Khan verwahrte sich gegen Einschätzungen, die Afghanen seien nicht in der Lage, nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes alleine für die Sicherheit des Landes zu sorgen. "Das entbehrt jeder Grundlage und ist unwahr", sagte er. Es handele sich um reine Propaganda. "Ich persönlich bin optimistisch, was 2014 angeht." Geplant ist, dass eine Ausbildungsmission der Nato Anfang 2015 die Isaf-Schutztruppe ablöst. "Da sind wir noch in einem sehr frühen Stadium", sagte de Maizière. Auf jeden Fall werde sich Deutschland beratend und unterstützend engagieren, etwa beim Aufbau von Schulen.

De Maizière äußerte sich zurückhaltend zur möglichen Versorgung der afghanischen Armee mit Waffen. "Wir wissen, dass es einen Mangel an Waffen gibt." Lieferungen müssten aber zwischen den Bündnispartnern koordiniert werden. "Bisher liegt der Schwerpunkt der Übergabe der Ausrüstung bei den Amerikanern. Ich vermute, das wird auch so bleiben."

Die pakistanische Regierung rief de Maizière zu mehr Unterstützung für den Aussöhnungsprozess zwischen den afghanischen Konfliktparteien auf. "Die Lage ist so, dass die Äußerungen der pakistanischen Führung auf Zusammenarbeit hindeuten. Es fehlen aber noch Taten", sagte er.

Einreise normal, Weiterreise nicht

Für den zweiten Teil der Reise stieg der Minister in eine Militärmaschine um.
Für den zweiten Teil der Reise stieg der Minister in eine Militärmaschine um.(Foto: dpa)

Zuvor war de Maizière als erstes deutsches Regierungsmitglied mit der offiziellen Regierungsmaschine ohne militärischen Schutz nach Afghanistan geflogen. Der CDU-Politiker landete nach einem knapp sechsstündigen Direktflug aus Berlin mit dem VIP-Airbus am Hauptquartier der Bundeswehr im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Bisher mussten Regierungsmitglieder bei Afghanistan-Reisen aus Sicherheitsgründen im usbekischen Termes zwischenlanden und dort für den Rest der Reise in ein Transall-Militärflugzeug mit Raketenabwehrsystem umsteigen.

Statt wie sonst üblich vom militärischen Teil des Flughafens Tegel startete die Regierungsmaschine mit den schwarz-rot-goldenen Streifen als Erkennungszeichen vom normalen Passagierterminal in Schönefeld. Versehentlich wurde der Flug dort sogar ganz offiziell auf Bildschirmen - auch für Passagiere anderer Flüge sichtbar - angezeigt: "GAF816 - Mazar I Sharif - We wish you a pleasant flight (Wir wünschen Ihnen einen guten Flug)".

"Das ist auch ein Zeichen für die bessere Sicherheit hier im Norden", sagte de Maizière nach der Ankunft. "Das wird nicht immer so sein, ich habe das für heute mal so entschieden." Für den Weiterflug von Masar-i-Scharif Richtung Süden nach Kabul stieg der Minister dann allerdings doch wieder in eine Transall-Transportmaschine um, in der Splitterschutzwesten und Stahlhelme bereit lagen.

Die Sicherheitslage im Norden Afghanistans gilt im Vergleich zum Süden und Osten als relativ gut. Nur drei Prozent der Angriffe und Anschläge der Taliban auf afghanische und ausländische Sicherheitskräfte werden im nordafghanischen Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr verübt. Seit fast eineinhalb Jahren sind keine deutschen Soldaten mehr getötet worden. Dennoch kommt es auch im Norden immer wieder zu schweren Zwischenfällen. So riss im vergangenen Monat ein Selbstmordattentäter in einer Moschee in der Stadt Meimane mehr als 40 Menschen mit in den Tod.

Verfälschtes Bild

Nach Auffassung des Sprechers der internationalen Schutztruppe Isaf, Bundeswehr-General Günter Katz, verzerren solche spektakulären Anschläge aber die allgemeine Wahrnehmung der Sicherheitslage. "Medienwirksame Anschläge schaffen ein verfälschtes Bild im Ausland", sagte er. Die Zahl der Anschläge und Angriffe der Taliban habe in den vergangenen drei Monaten um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum abgenommen.

Die Aufständischen hält Katz für "extrem geschwächt". "Die Taliban müssen inzwischen in Gegenden kämpfen, die früher ihre Rückzugsgebiete waren", sagte er. Die Gefechte gegen die Aufständischen würden aber auch nach dem Abzug der Nato-Kampftruppen noch andauern. "Es wird auch nach 2014 noch Taliban geben. Die afghanischen Sicherheitskräfte werden noch kämpfen müssen."

Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan wurde bereits leicht verringert - von einst bis zu 5350 auf derzeit 4760 Soldaten. Noch im November wollen de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle einen Vorschlag für die weitere Truppenreduzierung machen. Spätestens im Januar entscheidet dann der Bundestag über ein neues Mandat für den Einsatz.

Quelle: n-tv.de

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