Donnerstag, 12. Februar 2009

Knappe Kassen: Moskau kürzt Wehretat

Die russische Regierung streicht die Militärausgaben wegen eines drohenden Haushaltsdefizits um 15 Prozent zusammen. "Es ist gut möglich, dass dies nicht die letzte Entscheidung dieser Art für den Wehretat 2009 ist", sagte der stellvertretende Leiter des Verteidigungsausschusses der Staatsduma, Michail Babitsch, nach Angaben der Agentur Interfax. Regierungschef Wladimir Putin hatte zuvor der heimischen Rüstungsindustrie zugesagt, dass die Waffenkäufe nicht eingeschränkt würden. Wegen der drastisch gesunkenen Rohstoffpreise fürchtet Russland einen Rückgang der Staatseinnahmen um 40 Prozent.

Bislang waren die teilweise geheimen russischen Militärausgaben für 2009 auf 1,3 Billionen Rubel (30 Milliarden Euro) beziffert worden. Der US-Wehretat ist auch ohne sämtliche Ausgaben für die Militäreinsätze in Afghanistan und im Irak etwa zehnmal so hoch.

Putin hatte noch vor Ausbruch der Krise eine "grandiose Modernisierung der Streitkräfte inklusive der Atomwaffen" angekündigt. Dafür sollten in den kommenden drei Jahren 115 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Wehrexperten in der Duma äußerten die Vermutung, dass die Regierung nun nicht umhin kommen werde, neben den Rüstungsaufträgen auch die Sozialausgaben und das Wohnungsbauprogramm für Offiziere zu kürzen.

Die russischen Streitkräfte befinden sich nach Einschätzung westlicher Fachleute im Vergleich zur NATO weiterhin in einem desolaten Zustand. In den Luftstreitkräften soll ein Drittel der Kampfjet-Flotte einem Moskauer Zeitungsbericht zufolge schrottreif sein. Russische Offiziere verdienen im Schnitt etwa 500 Euro monatlich. Zehntausende Offiziersfamilien warten seit langem auf die ihnen zustehenden Wohnungen.

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