Politik
Andrea Nahles hat ihren Entwurf nicht durch das Kabinett bekommen.
Andrea Nahles hat ihren Entwurf nicht durch das Kabinett bekommen.(Foto: imago/Metodi Popow)
Mittwoch, 14. Juni 2017

Keine Experimente: Nahles scheitert erneut mit Gesetzvorhaben

Wie verändert die Digitalisierung die Arbeitswelt? So richtig weiß dies wahrscheinlich niemand. Und so plante Arbeitsministerin Nahles eine Experimentierklausel für Unternehmen und Beschäftigte. Das Vorhaben stirbt schon im Kabinett.

Nach der befristeten Teilzeit ist Arbeitsministerin Andrea Nahles mit einem weiteren Plan für den Arbeitsmarkt gescheitert. Eine gesetzliche Öffnung für mehr Freiräume bei der Arbeitszeit in einer Probephase kommt vorerst nicht, wie die SPD-Politikerin sagte. "In der Bundesregierung haben wir keine Abstimmung hingekriegt." Sie werde das Thema aber weiterverfolgen. Im Mai hatte Nahles bereits mitgeteilt, dass ihr Gesetzentwurf für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit an den Arbeitgebern und der Union gescheitert sei.

Mehr Freiräume hatte Nahles Arbeitgebern und Arbeitnehmern probeweise mit einer Experimentierklausel geben wollen. Unternehmen sollten so Veränderungen durch die Digitalisierung besser in Angriff nehmen können. Die Klausel sollte vom Bundeskabinett verabschiedet werden, hatte Nahles im Herbst angekündigt. Verstärkt sollten etwa Pausen zur Kinderbetreuung, Homeoffice am Abend oder Arbeitszeiten jenseits gesetzlicher Regeln ermöglicht werden. 

Die Einrichtung von betrieblichen Lern- und Experimentierräumen für Arbeitsinnovationen startete Nahles nun dennoch, wie sie mitteilte. Auf einer Internetplattform sollen Unternehmen und Verwaltungen ihre Experimente präsentieren und sich mit anderen Unternehmen austauschen können. Kleinere und mittlere Unternehmen sollen verstärkt Beratung bei der Ausgestaltung ihrer Arbeitsorganisation bekommen. Auch Fördermittel sollen beantragt werden können.

Quelle: n-tv.de

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