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Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (l.) enttäuscht den georgischen Verteidigungsminister Irakli Alasania.
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (l.) enttäuscht den georgischen Verteidigungsminister Irakli Alasania.(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Beitritt hinausgeschoben: Nato lässt die Finger von Georgien

Georgien aufnehmen und in einen Krieg mit Russland schlittern? Bitte nicht, sagen einige Nato-Partner. Sie haben das Jahr 2008 noch in unguter Erinnerung und müssen die Georgier enttäuschen. Generalsekretär Rasmussen kann trotzdem trösten.

Dieser Beitritt ist den Nato-Partnern dann doch zu heiß. Jetzt ein Land aufzunehmen, das unmittelbar an Russland grenzt, wäre der Provokation zu viel. Beim Gipfel in Wales wird es nicht um einen Fahrplan für einen Nato-Beitritt Georgiens gehen, sagte der Generalsekretär der Allianz, Anders Fogh Rasmussen, in Brüssel.

Für die Nato ist Georgien wegen seiner direkten Nachbarschaft zu Russland ein durchaus gefährdeter Partner. Denn träte Georgien dem Bündnis bei und würde von Russland besetzt oder gar angegriffen, müssten die Mitgliedsstaaten helfen. Und das schreckt einige von ihnen anscheinend gehörig ab.

Die Sorge ist nicht unbegründet: Georgien und die Ukraine hatten schon 2008 auf einen Fahrplan zum Nato-Beitritt gehofft. Es war Deutschland, das damals beim Gipfel in Bukarest Nein sagte. Monate später kam es zum Krieg zwischen Georgien und Russland, in dem Russland die georgischen Regionen Abchasien und Südossetien besetzte.

Rasmussen ist noch nicht fertig

Trotz des Rückziehers zeigte Rasmussen Zähne. Der Däne warnte die Russen in einer deutlichen Botschaft, sich nicht in die Erweiterungspolitik des Bündnisses einzumischen. "Die Tür der Nato zur Aufnahme weiterer Mitglieder steht weiter offen, und kein Drittland hat bei der Nato-Erweiterung ein Veto-Recht", sagte Rasmussen.

Für die enttäuschten Georgier hat Rasmussen indes Trost. Auch ohne den Fahrplan gelte die Zusage vom Nato-Gipfel 2008 in Bukarest: Georgien werde Mitglied der Allianz, wenn es die Bedingungen erfülle. Bis dahin wolle das Bündnis im September in Wales eine verstärkte Unterstützung des Landes beschließen, um Georgien enger an die Nato anzubinden. Die Entscheidung über einen Beitritt Montenegros soll nach Angaben aus Nato-Kreisen auf kommendes Jahr verschoben werden. Neben diesen beiden Staaten streben auch Mazedonien und Bosnien den Beitritt zu der Militärallianz an. Die Ukraine bemüht sich inzwischen nicht mehr um einen Beitritt.

Neben Georgien ging es in dem Treffen der Nato-Außenminister auch um die Frage, ob das Bündnis als Antwort auf Russlands Vorgehen in der Ukraine ständige Truppen in den östlichen Nato-Staaten stationieren soll. In Wales könnte die Nato ihr Verhältnis zu Russland neu definieren. Es wäre die letzte Tat Rasmussens - nach dem Gipfel wird der Norweger Jens Stoltenberg neuer Generalsekretär des Militärbündnisses.

Quelle: n-tv.de

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