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Bis zum Nato-Gipfel im Juli soll die militärische Planung vorangetrieben werden.
Bis zum Nato-Gipfel im Juli soll die militärische Planung vorangetrieben werden.(Foto: dpa)
Mittwoch, 15. Juni 2016

Verteidigungsminister einigen sich: Nato treibt Einsatz gegen den IS voran

Vor allem Deutschland wehrt sich lange gegen einen Einsatz der Nato im Kampf gegen den IS. Nachdem ein Kompromiss gefunden ist, laufen die Vorbereitungen nun auf Hochtouren. Generalsekretär Stoltenberg rechnet mit Entscheidungen beim Gipfel im Juli.

Die Nato kehrt höchstwahrscheinlich für eine neue Ausbildungsmission in den Irak zurück. Die Verteidigungsminister des Bündnisses einigten sich in Brüssel, eine Empfehlung für ein Trainings- und Ausbildungsprogramm irakischer Sicherheitskräfte abzugeben. Diese sollen für den Kampf gegen den IS geschult werden. Zurzeit werden lediglich irakische Offiziere in Jordanien ausgebildet.

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Er rechne damit, dass die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen im Juli die notwendigen Entscheidungen treffen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg nach den Gesprächen in Brüssel. Bis dahin solle die militärische Planung weiter vorangetrieben werden und geklärt sein, was genau die Nato anbieten könne. Eine Nato-Ausbildungsmission für irakische Truppen im Land selbst hatte es zuletzt zwischen 2004 und 2011 gegeben.

Abgesehen von der Ausbildungsmission sehen die Pläne der Nato vor, der US-geführten Anti-IS-Koalition Awacs-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen. Die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Nato-Awacs könnten den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Zudem ist denkbar, dass sie als fliegende Kommandozentralen eingesetzt werden.

Kompromiss mit Deutschland

Vor allem die Bundesregierung hatte sich lange gegen die von den Amerikanern erbetene Nato-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Das Auswärtige Amt befürchtet, dass der Einsatz die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte. Die Kompromisslösung sieht nun vor, dass die Awacs-Flugzeuge nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen, sondern die US-geführte Koalition aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus unterstützen.

Der IS kontrolliert weite Gebiete im Westen und Norden des Iraks. Sollte der neue Nato-Einsatz wie geplant nach dem Sommer beginnen, würden wahrscheinlich auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die 16 Flugzeuge zählende Awacs-Flotte der Nato.

Quelle: n-tv.de

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