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Samstag, 18. Dezember 2010

Mit Schmiergeld in Hamburger Bordelle: Neue Visa-Affäre im Außenamt

Mitarbeiter mehrerer deutscher Botschaften in verschiedenen Ländern sollen gegen Schmiergeldzahlungen hunderte erschlichene Visa ausgestellt haben. "Das Auswärtige Amt arbeitet eng mit der Bundespolizei und der Staatsanwaltschaft Berlin zusammen, um Verdachtsfälle von Unregelmäßigkeiten, Missbräuchen und Korruptionsfällen in Visa-Stellen lückenlos aufzuklären", sagte eine Sprecherin des Ministeriums.

Nach einem Bericht des "Spiegel" sind deutsche Vertretungen in Afrika, Südamerika und in Ländern der früheren Sowjetunion betroffen. Die Beschuldigten seien sogenannte Ortskräfte - also Mitarbeiter in den Konsularabteilungen aus dem jeweiligen Land. Sie sollen zumindest in den vergangenen zwei Jahren im Auftrag internationaler Schleuserringe systematisch Visa für die Einreise nach Deutschland erteilt haben, die auf offensichtlich falschen Angaben basierten. Die Antragsteller hätten den Mitarbeitern pro Visum mehrere hundert Euro in bar gezahlt. Einige Ausländerinnen seien auf diese Weise in Hamburger Bordelle gelangt.

Nach Hinweisen aus dem Auswärtigen Amt ermittelt dem Bericht zufolge die Staatsanwaltschaft Berlin wegen des Verdachts der bandenmäßigen Schleusung und Bestechlichkeit. Weder die Berliner Generalstaatsanwaltschaft noch das Auswärtige Amt nannten Einzelheiten.

Die Ministeriumssprecherin bestätigte aber, dass in den Fällen, in denen sich der Verdacht bestätigt habe, die entsprechenden lokalen Mitarbeiter "umgehend gekündigt" worden seien. Die Ermittler hätten derzeit keine Hinweise, dass deutsche Botschaftsangehörige in die illegalen Praktiken verwickelt seien, hieß es in dem Bericht des "Spiegel" weiter.

2004 war eine ähnliche Praxis aufgeflogen, die den damaligen Außenminister Joschka Fischer unter Druck setzte: Im Zentrum stand damals die deutsche Botschaft in Kiew, die mehrere tausend erschlichene Visa erteilt hatte. Auf Druck der Opposition setzte der Bundestag damals einen Untersuchungsausschuss ein, der die Erteilung der Visa unter Rot-Grün untersuchte.

AFP/dpa

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