Politik
Bei EU-Gipfeln steht Alexis Tsipras (l.) nicht mehr im Mittelpunkt - möglicherweise eine ungewohnte Rolle für ihn.
Bei EU-Gipfeln steht Alexis Tsipras (l.) nicht mehr im Mittelpunkt - möglicherweise eine ungewohnte Rolle für ihn.(Foto: REUTERS)

Vergessen, aber nicht vorbei: Nichts ist besser in Griechenland

Von Theo Kouvakas

Ein Jahr nach einem historischen Regierungswechsel ist in Griechenland alles beim Alten geblieben: Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Wirtschaft schrumpft, eine Lösung ist nicht in Sicht. Der einzige Unterschied: Es ist kein Thema mehr.

Ende 2014 sprach jeder in Europa über Griechenland und die bevorstehenden Wahlen, die, wie Alexis Tsipras es im Wahlkampf sagte, das "politische Gleichgewicht der Macht" verändern sollte - möglichst nicht nur in Griechenland, sondern in ganz Europa. Alle Prognosen deuteten auf einen Sieg seiner eurolinken Partei Syriza, und damit auf ein Ende der sechsjährigen Austeritätspolitik, die nach dem finanziellen Zusammenbruch unter dem damaligen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou eingeleitet worden war.

In den anderen Krisenländern begrüßten die meisten Oppositionsparteien die Aussicht, dass Tsipras gewählt und das harte Programm beendet werden könnte, das Griechenland von seinen "Geldgebern" diktiert wurde (vor allem von der Regierung in Berlin, von Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble). Auch diese Länder steckten in einer langen und schmerzhaften Phase der Austerität, mit hoher Arbeitslosigkeit, steigenden Steuern und zerstörten Hoffnungen.

Zwölf Monate und drei Wahlgänge später spricht niemand mehr über die griechische Politik oder die finanzielle Not in Griechenland. Wenn deutsche oder internationale Medien über Griechenland berichten, dann geht es um die zweite große Krise des Jahres, die Flüchtlingskrise, um die vielen Menschen, die in der Ägäis ertrunken sind, um die hunderttausenden Verzweifelten, die vor Kriegen Zuflucht in Europa suchen, bevorzugt in Deutschland.

Syriza hat die Wahl im Januar 2015 bekanntlich gewonnen und mit der rechtspopulistischen Partei der "Unabhängigen Griechen" eine Koalitionsregierung gebildet. Allerdings scheiterten sie damit, das Austeritätsprogramm zu beenden, die Arbeitslosigkeit zu senken und der griechischen Wirtschaft einen Neustart zu ermöglichen. Ob es an ihrer eigenen Unfähigkeit lag oder an der absoluten Weigerung der europäischen "Partner" (wiederum vor allem Berlin): Sie schafften es nicht, ein neues Abkommen mit größerem Spielraum zu verhandeln. Die EU, der Internationale Währungsfonds, die Europäische Zentralbank sowie einzelne Partnerländer waren nicht bereit, Erleichterungen für Griechenland auch nur zu diskutieren, bevor die neue Regierung all ihre Verpflichtungen erfüllt hatte. Unter dem Eindruck eines drohenden Finanzkollaps' kündigte Tsipras für den 5. Juli ein Referendum an, um die Griechen entscheiden zu lassen: Sollte die Regierung die harten Konditionen akzeptieren, die ihr aufgezwungen wurden, oder sollte sie einen anderen Ausweg suchen?

Der Krieg ist nicht zu Ende

Noch vor dem Referendum sah die griechische Regierung sich gezwungen, Kapitalverkehrskontrollen einzuführen und die Banken zu schließen. Dennoch stimmten die Griechen mit großer Mehrheit gegen die Einigung – und wurden prompt missachtet. Nur wenige Tage nach dem Volksentscheid unterzeichnete die Regierung Tsipras einen Deal, der sogar noch schlechter war als der, den die Griechen im Referendum abgelehnt hatten. Zugleich rief Tsipras vorgezogene Neuwahlen für den September aus, um "die Bürger entscheiden zu lassen, welchen Weg ihr Land geht". Erstaunlicherweise entschieden sich dieselben Wähler, die Tsipras im Januar an die Macht gebracht hatten und die im Referendum mit "Nein" gestimmt hatten und dann ignoriert wurden, noch einmal für Syriza.

Nie war es schwieriger, das Verhalten von Wählern zu erklären. Nach der wiederholten kollektiven Psychotherapie an der Wahlurne scheinen die Griechen einfach alles hinter sich lassen zu wollen. Statt Konservative oder Sozialisten zu wählen, die für die Krise verantwortlich sind, wollen sie lieber den Linken noch eine Chance geben. Sie scheinen verstanden zu haben, dass die EU, wie sie sich in den vergangenen 15 Jahren entwickelt hat, nicht die Angleichung des Lebensstandards und Fortschritt für alle zum Ziel hat, sondern ein Mechanismus ist, der Steuervermeidung für die Reichen erleichtert und Steuererhöhungen für die Armen verhängt. Trotzdem haben sie sich entschieden, an Bord zu bleiben.

Die Arbeitslosigkeit in Griechenland liegt noch immer über 25 Prozent, die Wirtschaft schrumpft weiter und für die Probleme, die das Land an den Rand des Zusammenbruchs geführt haben, ist nach wie vor keine Lösung in Sicht. Kurzum: Der Krieg ist nicht zu Ende, auch wenn aktuell keine Schlachten geschlagen werden. Das ist der Grund, warum die einzigen Nachrichten aus Griechenland jene über Flüchtlinge und ihre Qualen sind. Die Griechen und ihre Nöte sind Nachrichten von gestern – zumindest für den Moment.

Aus dem Englischen von Hubertus Volmer

Quelle: n-tv.de

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