Fliegender TeppichNiebel entgeht Ermittlungen
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Die Staatsanwaltschaft Potsdam entscheidet, dass Entwicklungsminister Niebel bei der Einfuhr eines Teppichs aus Afghanistan nicht getan habe, das Ermittlungen nach sich ziehen müsste.
Die Teppich-Affäre hat für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) keine strafrechtlichen Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Potsdam teilte mit, dass sie von der Aufnahme von Ermittlungen absehe. Die Prüfungen hätten "keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat ergeben". Niebel habe mit dem Teppich keine Steuern hinterzogen.
Niebel war in die Kritik geraten, nachdem er einen von ihm im März privat in Kabul erworbenen Teppich vom Chef des Bundesnachrichtendiensts in dessen Dienstjet nach Deutschland mitbringen ließ. Nach Bekanntwerden des Vorgangs hatte Niebel die Einfuhr des Teppichs Anfang Juni bei den deutschen Behörden zur Nachverzollung angemeldet.